NEOS kritisiert Missstände in Justizanstalt Krems

Wie aus einer parlamentarischen Anfrage von NEOS an Justizminister Josef Moser (ÖVP) hervorgeht, versehen in der Justizanstalt Krems bei 171 Häftlingen in der Nacht vier Justizwachebeamte Dienst, so die Kritik.

Für 171 Häftlinge würden in der Justizanstalt Stein in der Nacht vier Justizwachebeamte zuständig sein, heißt es in der Kritik von NEOS. Im Justizministerium wollte man aus Sicherheitsgründen nicht bekanntgeben, wie viele Beamte in der Justizanstalt Krems in der Nacht im Dienst sind. „Aber das Thema Nachtdienste im Strafvollzug wird derzeit evaluiert. Wir schauen uns genau an, ob man die bestehenden Strukturen beibehält oder diese ändern muss“, teilte Ressortmediensprecherin Britta Tichy-Martin mit.

Jugendliche aus Platzgründen bei Erwachsenen

Abgesehen von den Problemen mit den Nachtdiensten gibt es - wie die parlamentarische Anfrage von NEOS zeigt - in Krems weitere „Baustellen“. So sei ein Jugendlicher aus Platzgründen auf der Erwachsenenabteilung untergebracht, obwohl das an sich unzulässig sei. Elf Ein-Mann-Hafträume wurden kurzerhand zu Zwei-Personen-Zellen umgewandelt, indem jeweils ein zusätzliches „Notbett“ hineingestellt wurde. Diese Situation sei nicht gesetzeskonform, wird kritisiert.

Das Justizministerium räumt dazu ein, „dass es fallweise vorkommen kann, dass ein Jugendlicher auf der Erwachsenen-Abteilung angehalten wird“. Das sei aber „kein Dauerzustand“, meinte Tichy-Martin: „Es handelt sich um eine kurzfristige Maßnahme, bis ein entsprechender Haftraum zur Verfügung steht.“ Ähnliches gelte für die „Notbetten“: „Bei kurzfristigen Schwierigkeiten kann es sein, dass man vorübergehend Leute dazu legt.“

Nicht durchsetzen lässt sich in der Justizanstalt Krems die vorgeschriebene strikte räumliche Trennung von herkömmlichen Strafgefangenen und Häftlingen, die nach dem Maßnahmenvollzug untergebracht sind, so Tichy-Martin. „Es kann sein, dass einige aus dem Maßnahmenvollzug vorübergehend im Strafvollzug angehalten sind, aber diese Personen werden innerhalb einer angemessenen Zeit in die dafür vorgesehenen Anstalten oder in eine psychiatrische Einrichtung verlegt“, bemerkte dazu die Ministeriumssprecherin. Aktuell sind laut Tichy-Martin 163 Häftlinge in Krems untergebracht, die Lage in der JA sei aufgrund der vielen Häftlinge angespannt.

NEOS fordert weniger Überstunden

Offiziell weise die Haftanstalt eine Auslastung von 109 Prozent auf, heißt es bei NEOS. Auf der Frauenabteilung sind neun Plätze nicht belegt, womit in Bezug auf die inhaftierten Männer der tatsächliche Belag bei 120 Prozent liegt. „Bei Besuchen bin ich auf motivierte Justizwachebeamte und Anstaltsleiter getroffen. Sie brauchen aber mehr Unterstützung durch das Justizministerium, um die Arbeit so auszuführen zu können, wie es in unser aller Interesse dringend notwendig ist“, hielt NEOS-Justizsprecherin Irmgard Griss fest.

Derzeit seien die Ressourcen zu knapp, die Zahl der Überstunden und Krankenstände sei zu hoch. Die Arbeitsbedingungen müssten besser werden: „Nur so wird man qualifiziertes Personal für diese herausfordernde Aufgabe finden.“ Laut der Ministeriumssprecherin sei man bemüht, „die Rahmenbedingungen im Strafvollzug zu verbessern, wir sehen uns aber mit budgetären Realitäten konfrontiert.“ Justizminister Moser hatte zuletzt 200 zusätzlich Justizwachebeamte für 2019 in Aussicht gestellt und angekündigt, mit Werbefilmen und einer intensiveren Öffentlichkeitsarbeit Job-Interessenten finden zu wollen.

Link:

• Brandstetter: Aus für Massengefängnisse (noe.ORF.at; 13.3.2017)