S8: Bürgermeister üben scharfe Kritik

Rund um die geplante Marchfeld-Schnellstraße (S8) üben nun einige Bürgermeister aus dem Bezirk Gänserndorf Kritik an der Asfinag. Die Gegner verzögerten das Projekt bisher mit Einsprüchen, Schuld daran sei auch die Asfinag.

Seit Jahren stauen sich die Pendler auf der Wagramer Straße (B8) in die Arbeit oder nach Hause. Eine Entlastung sollte hier die Marchfeld-Schnellstraße (S8) bringen. 2006 wurde in Deutsch-Wagram zum ersten Mal der Bau angekündet. 2016 fand schließlich eine Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) statt, doch seither warten Pendler und Anrainer nach wie vor auf den Baubescheid.

Daran sei auch die „unprofessionelle Arbeit der Asfinag“ schuld, kritisieren die Bürgermeister aus Deutsch-Wagram, Gänserndorf und Raasdorf. „Konkret, weil sie mit zu wenig Nachdruck gearbeitet und die Dinge zu lasch abgewickelt haben. Bisher hat alles endlos gedauert“, meint Friedrich Quirgst (ÖVP), Ortschef in Deutsch-Wagram. „Wir wurden jetzt einfach schon zu oft vertröstet“, fügt Walter Krutis (ÖVP), Bürgermeister aus Raasdorf, hinzu.

Asfinag: „Gab mehr als 100 Einwände“

Die drei Ortschefs kritisieren auch, dass sie über den aktuellen Verfahrensstand kaum noch informiert werden. „Mein letztes Gespräch mit der Asfinag hatte ich vor genau einem Jahr“, klagt Rene Lobner (ÖVP), Bürgermeister aus Gänserndorf. Vor wenigen Tagen sei zumindest ein Informationsschreiben der Asfinag zum letzten Fachbereich „Tiere“ im UVP-Verfahren an die Gemeinden verschickt worden. Laut Asfinag müssen in diesem Bereich noch Unterlagen nachgereicht werden, in denen Ausgleichsflächen für den unter Naturschutz stehenden Triel aufgelistet werden.

Den Vorwurf der unprofessionellen Arbeit weist Alexander Walcher, Geschäftsführer der Asfinag Bau Management, jedoch zurück und betont, dass es seit dem UVP-Verfahren 2016 mehr als 100 Einwände gegeben habe: „All diese Bereiche sind zu berücksichtigen in der Straßenplanung, das braucht seine Zeit.“ Gleichzeitig hatten die Bürgerinitiativen zwischendurch wieder die Möglichkeit, gegen einzelne Aspekte Einsprüche zu erheben. „Diese müssen leider alle abgearbeitet werden“, erklärt Walcher.

Novelle soll Verfahren beschleunigen

Eine Novelle im UVP-Verfahren soll die Projekte nun aber beschleunigen. Denn laut Walcher könne die Behörde nun ein Ende des Ermittlungsverfahrens festlegen: „Das heißt alle Einsprüche, die bis zu einem bestimmten Stichtag eingegangen sind, sind zu berücksichtigen, aber neue Einsprüche können nicht mehr berücksichtigt werden.“ Damit sei für alle ein Ende eines Verfahrens absehbar „und wir haben Rechtssicherheit“, erklärt Walcher.

Den Baubescheid für die S8 soll es noch im Frühjahr geben. Bis dahin verspricht Walcher auch wieder mehr Kontakt mit den Gemeinden. Allerdings müsse man davon ausgehen, dass der Bescheid von den Gegner danach wieder beeinsprucht wird und letztlich die Gerichte über die S8 entscheiden müssen.

Links:

• Nächster Schritt für Marchfeld-Schnellstraße (noe.ORF.at; 23.5.2018)
• Raasdorf: 700 Einwohner und 20.000 Fahrzeuge (noe.ORF.at; 3.12.2017)
• Neustart für Verfahren zu S1-Lückenschluss (noe.ORF.at; 8.11.2017)