Mikl-Leitner wird erste Landeshauptfrau
Pröll, seit Weihnachten 70 Jahre alt, hatte seinen Rückzug im Jänner bekanntgegeben. In der Folge nominierte der Landesparteivorstand die Landeshauptmann-Stellvertreterin und ehemalige Innenministerin einstimmig zu seiner Nachfolgerin. Bei einem Landesparteitag im März wurde die 53-Jährige dann mit 98,5 Prozent der Stimmen zur neuen Chefin der niederösterreichischen Volkspartei gewählt - mehr dazu in Mikl-Leitner mit 98,5 Prozent gewählt (noe.ORF.at; 25.3.2017).
APA / Helmut Fohringer
Prölls letzte Rede als Landeshauptmann
Die Sitzung im niederösterreichischen Landtag in St. Pölten beginnt am Mittwoch um 11.03 Uhr. Zu Beginn wird Erwin Pröll zum letzten Mal als Landeshauptmann eine Rede halten und sich damit aus der aktiven Politik zurückziehen - mehr dazu in Erwin Pröll: Eine Politära geht zu Ende (noe.ORF.at; 17.4.2017).
Nach der Rede Prölls wird ein neues politisches Kapitel in Niederösterreich aufgeschlagen. Mit Mikl-Leitner wird zum ersten Mal eine Frau an der Spitze der niederösterreichischen Landesregierung stehen. Sie ist überhaupt erst die dritte Landeshauptfrau in Österreich. Ihre beiden Vorgängerinnen sind Waltraud Klasnic (ÖVP) in der Steiermark und Gabi Burgstaller (SPÖ) in Salzburg.
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Mikl-Leitner hält erste Regierungserklärung
Im Landtag muss Mikl-Leitner mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Angesichts der absoluten Mehrheit der ÖVP ist das eine Formsache, wobei auch die Klubs von SPÖ und Liste Frank angekündigt haben, Mikl-Leitner zu wählen. Die FPÖ wird das nicht tun und die Grünen wollen erst kurz vor der Sitzung eine Entscheidung treffen - mehr dazu in Landtag: Wer am 19. April Mikl-Leitner wählt.
Nach ihrer Angelobung wird sich Mikl-Leitner als Landeshauptfrau mit ihrer Regierungserklärung an die Abgeordneten des niederösterreichischen Landtages wenden. Am frühen Nachmittag stehen noch zwei weitere Wahlen auf dem Programm. Agrarlandesrat Stephan Pernkopf (ÖVP) wird zum Landeshauptfrau-Stellvertreter gewählt und Ludwig Schleritzko, bisher Direktor des Nationalparks Thayatal, wird neuer Landesrat. Der 38-jährige Waldviertler wird künftig für die Bereiche Finanzen, Straßenbau und den NÖGUS - den niederösterreichischen Gesundheits- und Sozialfonds - zuständig sein.
Links:
- Erwin Pröll im Wordrap
- Prölls letzte Regierungssitzung (noe.ORF.at; 4.4.2017)
- Land NÖ