„Urgesteine“ verlassen das Parlament

Vier Monate vor der Nationalratswahl fallen in den Parteien ersten Personalentscheidungen. Dabei zeigt sich: Namhafte Politiker werden nicht mehr kandidieren. Bei der ÖVP zum Beispiel Hermann Schultes, bei der SPÖ Otto Pendl.

Schultes ist seit 17 Jahren Abgeordneter zum Nationalrat, er sagt, dass er mit seinem Rückzug einen Beitrag zum Neustart in der ÖVP leisten will. Seiner Funktion als Landwirtschaftskammerpräsident werde er sich „weiterhin mit voller Kraft widmen.“ In der SPÖ scheiden mit Sicherheitssprecher Otto Pendl und Johann Hell ebenfalls zwei langjährige Abgeordnete aus.

Pendl, der seit 19 Jahren im Parlament sitzt, spricht von einem „seit langem geplanten Schritt.“ Er möchte ebenfalls zu einem politischen Generationenwechsel beitragen, ergänzt aber: „Ich bin Zeit meines Lebens ein politischer Mensch und stehe auch weiterhin gerne zur Verfügung.“ Seinen Ehrenämtern werde sich der 65-Jährige auch in Zukunft widmen. Er ist unter anderem Präsident des Samariterbundes in Niederösterreich.

Hell ist seit 2015 Bürgermeister in Böheimkirchen (Bezirk St. Pölten). Gegenüber noe.ORF.at sagt er, seine Entscheidung bereits im Frühjahr und unabhängig vom früheren Wahltermin getroffen zu haben. Der 61-Jährige zieht sich nach neun Jahren aus dem Nationalrat zurück, weil er in Zukunft mehr Zeit für die Aufgaben in der Gemeinde aufwenden wolle.

Mandat von Barbara Rosenkranz wackelt

Zu Veränderungen könnte es auch in der FPÖ kommen. Dem Vernehmen nach dürfte Generalsekretär Herbert Kickl, der in Purkersdorf (Bezirk St. Pölten) wohnt, einen Platz auf der Landesliste bekommen. Das könnte bedeuten, dass Barbara Rosenkranz den Einzug in den Nationalrat nicht mehr schafft. Sie zog zum ersten Mal 2002 und zuletzt 2013 ins Parlament ein.

Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at

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