Entscheidung ist für Flughafen nur Etappensieg

Flughafen-Vorstand Günther Ofner hat nach der Bekanntgabe der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes zur dritten Piste von einem „guten Tag für den Wirtschaftsstandort“ gesprochen. Dennoch sei das nur ein Etappensieg, heißt es.

„Ich glaube, das ist ein guter Tag für den Wirtschaftsstandort aber auch für das Unternehmen Flughafen“, sagte Flughafen-Vorstand Günther Ofner unmittelbar nach der Bekanntgabe durch den Verfassungsgerichtshofes (VfGH) gegenüber Journalisten. „Es ist sehr erfreulich, mit welcher Klarheit der Verfassungsgerichtshof entschieden hat“, so Ofner. Die Begründungen des VfGH decke sich im Wesentlichen auch mit jenen, die den Flughafen dazu veranlasst hätten, vor den VfGH zu gehen.

Wie Ofner und Flughafen-Vorstand Julian Jäger auch in einer schriftlichen Reaktion mitteilten, habe ein für die Zukunft wichtiges Infrastrukturprojekt damit wieder eine Chance auf Realisierung. „Unser Vertrauen in den österreichischen Rechtsstaat wurde voll bestärkt. Wir hoffen, dass das nun wieder zuständige Bundesverwaltungsgericht in der Sache zügig entscheidet“, werden Ofner und Jäger in der Aussendung zitiert.

Ofner: Flughafen braucht dritte Piste ab 2025

Laut Ofner sei die am Donnerstag verkündete Entscheidung allerdings nur ein Etappensieg. Nun müsse sich das Bundesverwaltungsgericht wieder mit der Sache befassen und auf Grundlage der Entscheidung des VfGH endgültig entscheiden. Dabei sei allerdings nicht auszuschließen, dass Beschwerdeführer erneut die Höchstgerichte anrufen. „Insofern wird es schon noch einige Jahre dauern, bis wir Rechtssicherheit erwarten dürfen“, so Ofner.

„Persönlich würde ich jetzt keine Gründe sehen, die einer endgültigen Genehmigung entgegenstehen“, so der Flughafen-Chef. Aber das sei Sache des BVwG. Wann es zum Bau der dritten Piste kommen könne, darüber will Ofner nicht spekulieren. „Wir wissen es einfach nicht“, sagt er. Allerdings gehe man davon aus, dass man die dritte Piste ab 2025 brauchen werde. „Dementsprechend wäre es gut, wenn wir auch rechtzeitig entscheiden können“, so Ofner.

Links:

• Dritte Piste: Entscheid gegen Bau aufgehoben (noe.ORF.at; 29.6.2017)
• Land begrüßt Entscheidung zu dritter Piste (noe.ORF.at; 29.6.2017)
• Flughafen Schwechat