AK-Wahl: NÖAAB will Wahlbeteiligung heben

Ab kommender Woche geht die Arbeiterkammerwahl in die „heiße Phase“. Dann werden die Wahlkarten verschickt und es wird auch möglich sein, per Briefwahl abzustimmen. Der NÖAAB appellierte im Vorfeld, das Wahlrecht wahrzunehmen.

August Wöginger, der Bundesobmann des Österreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (ÖAAB), ist die Wahlbeteiligung bei den bisherigen Arbeiterkammerwahlen in den westlichen Bundesländern ein Dorn im Auge. Dort lag sie jeweils zwischen 33 und 37 Prozent. Vor allem die Briefwahl sei schlecht gelaufen, so Wöginger, deshalb wolle man in Niederösterreich die Menschen animieren, ihr Wahlrecht wahrzunehmen.

Mindestens 41 Prozent als Ziel bei Wahlbeteiligung

Wie Wöginger am Dienstag in einer Pressekonferenz sagte, hoffe er, dass die knapp 41 Prozent bei der letzten Wahl in Niederösterreich übertroffen werden können. „Wir wollen zusammenhelfen, die Wahlbeteiligung zu steigern, insbesondere bei der Briefwahl, aber natürlich auch bei den Betrieben, dass wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sagen: Bitte geht zur Wahl“, so der ÖAAB-Bundesobmann.

Wöginger verwies auf Errungenschaften, aber auch auf Pläne der Regierung, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlasten sollen, etwa eine Steuerreform zu Gunsten von Geringverdienern. Laut Wöginger sei in diesen Fällen bei den Sozialversicherungsbeiträgen eine Senkung möglich. Der ÖAAB fordert auch eine steuerliche Vergünstigung, wenn sich Mitarbeiter an Unternehmen beteiligen - konkret soll der Satz von derzeit fast 50 Prozent auf 25 Prozent reduziert werden. Außerdem, so die Forderung, sollte die Überstundenbesteuerung gesenkt werden.

„Miteinander statt Klassenkampf“

NÖAAB-FCG-Spitzenkandidat Josef Hager will erreichen, dass die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen zusehends geschlossen wird. Außerdem fordert er eine Abschaffung der kalten Progression und eine Neugestaltung des Pendlereuro hin zur Berechnung der tatsächlich gefahrenen Kilometer. Hager stellte auch einmal mehr das gute Einvernehmen von Unternehmen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Mittelpunkt: „Dieses Miteinander ist auch das, was wir in die Arbeiterkammer hineintragen wollen. Wir sagen ,Miteinander statt Klassenkampf‘."

Beim Wahlziel für die Arbeiterkammerwahl, die von 20. März bis 2. April stattfindet, nennen Wöginger und Hager keine Zahlen. Ziel sei es jedenfalls, bei den Stimmen zuzulegen. Bei der letzten Wahl im Jahr 2014 erreichte man 23,2 Prozent der Stimmen. Dabei hofft man vor allem auf die Briefwahl, die kommende Woche startet.

Links:

• AK-Wahl: Fast 489.000 Wahlberechtigte in NÖ (noe.ORF.at; 1.3.2019)
• AK-Wahl: NÖAAB-FCG will Politik des Miteinanders (noe.ORF.at; 26.2.2019)
• AK-Wahl: Acht Listen in Niederösterreich (noe.ORF.at; 18.1.2019)
• Arbeiterkammer-Wahl 2019