SPÖ ortet Infrastrukturmängel in Gemeinden

Wohnen, Gesundheit und öffentlicher Verkehr sind in den Augen der SPÖ NÖ vielerorts zu teuer oder unzureichend vorhanden. Benachteiligt sei in vielen Fällen der ländliche Raum, etwa beim Ausbau der Digitalisierung, heißt es am Mittwoch.

Am Beispiel der Digitalisierung zeige sich laut SPÖ-Landesparteivorsitzendem Franz Schnabl besonders eindringlich, dass der ländliche Raum zunehmend mehr Nachteile gegenüber den Städten hätte. Während urbanere Regionen für die Wirtschaft ein lukratives Umfeld darstellen würden, um in den Ausbau der Infrastruktur von schnellem Internet zu setzen, würden sich Investitionen in periphere Gemeinden oft wenig rechnen. Schnabl plädiert daher für eine ausschließliche Finanzierung der digitalen Infrastruktur durch die öffentliche Hand - „so wie bei der Bahninfrastruktur und der Wasserinfrastruktur“, sagt Schnabl.

Kritik an Schließung von ÖBB-Personenkassen

Nach der Schließung von Postfilialen, Bankstellen und Polizeidienststellen in vielen Gemeinden würden Menschen im ländlichen Raum neuerdings auch unter der Schließung von ÖBB-Personenschaltern leiden, sagt Rupert Dworak, Präsident des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes. Er vermisst versprochene Stärkungen des ländlichen Raums: „Nach diesen Entwicklungen stellt sich langsam die Frage, welche Infrastruktur überhaupt noch im ländlichen Raum bliebt“, so Dworak.

SPÖ beendet Niederösterreich-Tour

Die Mängel in der ländlichen Infrastruktur ortete die SPÖ Niederösterreich im Rahmen einer zweimonatigen Tour durch alle Bezirke Niederösterreichs, die sie nun beendet. Dabei führte sie Gespräche in Betrieben und mit Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. Genutzt werden sollen die Ergebnisse für eine bevorstehende Änderung des Parteistatuts. Themen wie günstiges Wohnen, leistbare öffentliche Verkehrsmittel, Gesundheit und Umwelt wolle man in Zukunft noch stärker verfolgen, sagt Schnabl.

Links:

• SPÖ fordert finanzielle Entlastung für Mieter (noe.ORF.at; 3.12.2018)
• SPÖ Niederösterreich