Europaforum: „Europa darf kein Ende haben“

Mit Spannung werden die Wahlen im krisengeschüttelten Griechenland erwartet. Für viele ist das Ergebnis richtungsweisend, auch für Europa und den Euro. Beim Europaforum Wachau im Stift Göttweig haben sich Experten für den Fortbestand der EU ausgesprochen.

Der Zusammenbruch der Europäischen Union hätte fatale Folgen, sagt der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament, Elmar Brok: „Nichts ist teurer als der Crash, wenn alles zusammenbricht, dann wird das bedeuten, dass wir nicht nur das Friedenseuropa verloren haben, sondern auch unsere Märkte“. Spindelegger plädierte am Samstag für Gelassenheit, auch vor den viel beschworenen Griechenland-Wahlen: „Die Krise, die wir durchleben, wird uns auch stärken.“

Welt geht nicht unter

Hahn belegte mit Daten die Wirtschaftsstärken Europas und forderte eine „Aufbruchstimmung“. Der Publizist Hugo Portisch pries den Erfolg der Europäischen Union, denn: „Früher hatte Europa keine Identität, sondern nur eine gemeinsame Geschichte.“ Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll war nicht der einzige, der vor dem Erstarken von Populismus und Nationalismen warnte.

Die Griechenland-Wahl sollte als das gesehen werden, was sie sei, „eine Wahl in einem EU-Mitgliedsland“, sagte Spindelegger. Es werde so getan, als entscheide sich dort das Schicksal Europas. Dies sei aber weder bei Wahlen in Griechenland noch in Frankreich der Fall. Nachsatz: „Auch der morgige Tag wird vorbeigehen, ohne dass die Welt untergeht.“ Nach den Worten des Außenministers sind „Geduld und Zuversicht angesagt“.

Europa-Müdigkeit überwinden

Es gelte, die Bürger zu gewinnen und deren „Europa-Müdigkeit zu überwinden“. Bessere Einbindung der Bürger in Entscheidungsprozesse beinhalte auch mögliche Vertragsänderungen, mehr Direktwahlen, etwa auch des EU-Kommissionspräsidenten. Das Europäische Parlament sollte mehr Initiativrechte erhalten. Die Erwartungen der Bürger umriss Spindelegger so: Stabilität, Wachstum, Nachhaltigkeit und Friedenssicherung, wobei er auf nahe Konfliktherde wie Kosovo und Bosnien verwies.

Insitution Europa steht nicht zur Disposition

Als Institution „steht Europa nicht zur Disposition“, schlug EU-Kommissar Hahn eine optimistische Note an. Die Europäische Union lebe schon wesentlich länger als ein großer Teil ihrer heutigen Mitgliedsstaaten. Zur aktuellen Situation meinte er: „Europa steht nicht so schlecht da.“ Hahn untermauerte diese Einschätzung mit konkreten Daten.

20 Prozent der globalen Player kämen aus Europa, die USA hätten dagegen sechs Prozent Anteile eingebüßt. Freilich, Europa sei mit einer „gnadenlosen Energieabhängigkeit“ konfrontiert und müsse auf diesem Gebiet Alternativen ausloten. Wirtschaftlich verfüge Europa über die größte internationale Verflechtung, und auch viele Nobelpreisträger hätten europäische Wurzeln. Die wirtschaftlichen und intellektuellen Eliten sollten „nicht ständig die Krise beschwören“, und die politischen Eliten müssten bereit sein, Geld für die richtigen Projekte in die Hand zu nehmen. „In Europa geht es heute um den sozialen Frieden und die Wohlfahrt künftiger Generationen.“

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• Krise und Zukunft im Mittelpunkt des Europaforums