Reisepässe: Testbetrieb im Bezirk Lilienfeld

In sechs Gemeinden des Bezirks Lilienfeld ist es ab 1. Oktober möglich, Anträge für Reisepässe und Personalausweise beim Gemeindeamt einzureichen. Der Bezirk gilt als Testregion für den niederösterreichweiten Betrieb ab November.

„Die Gemeinde soll mehr anbieten. Wir machen gerne alles selber und wollen hier eine Serviceleistung bringen“, sagt Alois Kaiser, Bürgermeister in Eschenau (ÖVP). Sechs von 14 Gemeinden im Bezirk Lilienfeld werden sich an dem Pilotversuch beteiligen. Ab 1. Oktober können Einwohner in Hainfeld, Hohenberg, Rohrbach, Türnitz, St. Aegyd am Neuwalde und Eschenau (alle Bezirk Lilienfeld) Reisepässe und Personalausweise direkt am Gemeindeamt beantragen.

Alois Kaiser vermutet, dass sich der Andrang in Grenzen halten wird: „In der Bevölkerung ist das verankert, dass man das auf der Bezirkshauptmannschaft macht.“ Ein möglicher Mehraufwand sei hingegen zu bewältigen. Als Investition würden circa 1.000 Euro für den Fingerabdruckscanner anfallen. Komplizierter werde es mit der Übermittlung der Anträge, so Kaiser.

Vorübergehend nicht digital möglich

Die Unterlagen können derzeit noch nicht digital übermittelt werden. Das war mitunter ein Grund, weshalb sich acht Gemeinden gegen den Testbetrieb entschieden. „Bei uns würde das keine Verbesserung für die Einwohner bringen. Man müsste täglich zur Bezirkshauptmannschaft fahren, da sich ansonsten die Wartezeiten für die Bürger verlängern“, beschreibt Petra Zeh, Bürgermeisterin in Annaberg (ÖVP), die Situation.

Das würde sich auch mit den Personalressourcen nicht ausgehen, wie Gertraud Steinacher, Bürgermeisterin in Ramsau (ÖVP), schildert: „Ich kann nicht jeden Tag jemanden auf die Bezirkshauptmannschaft nach Lilienfeld schicken. Wenn es hier Verbesserungen gibt, machen wir natürlich mit.“ In Eschenau wird man dieses Problem mit dem jeweiligen Antragsteller besprechen: „Es sollen keine Verzögerungen entstehen. Wenn derjenige den Pass dringend braucht, fahren wir direkt hin“, sagt Alois Kaiser gegenüber noe.ORF.at.

Ab November in ganz Niederösterreich

Die digitale Übermittlung soll spätestens ab November möglich sein, wie der Bezirkshauptmann des Bezirks Lilienfeld, Franz Kemetmüller, gegenüber noe.ORF.at bestätigt. Bis dahin müssen die Dokumente „mindestens einmal wöchentlich per Einschreiben“ an die Bezirkshauptmannschaft geschickt werden.

In Lilienfeld werden die Abläufe und die Zusammenarbeit der einzelnen Schnittstellen getestet, bevor ab 1. November die Einreichung in jeder Gemeinde in Niederösterreich möglich ist. Der Antrag kann nur in jener Gemeinde gestellt werden, in der man hauptgemeldet ist. Um Express- oder Notpässe kümmern sich weiterhin die Bezirkshauptmannschaften und Statutarstädte.

Link:

• Reisepassantrag künftig auch bei Gemeinde (noe.orf.at; 12.01.2018)