Multiversum: FPÖ zeigt Verantwortliche an
Die Anzeige werde sich unter anderem gegen den früheren Bürgermeister von Schwechat, Hannes Fazekas (SPÖ) als auch gegen den amtierenden Bürgermeister Gerhard Frauenberger (SPÖ) richten, sagte Klubobmann Gottfried Waldhäusl (FPÖ) am Mittwoch. Der Vorwurf laute auf Untreue und Amtsmissbrauch. Allerdings sei das noch nicht alles. Auch im Land Niederösterreich seien gravierende Fehler gemacht worden.
FPÖ: „Gemeindeaufsicht hat versagt“
„Hier ist die Gemeindeaufsicht und das Land Niederösterreich auch mit Schuld. Es kann nicht sein, dass es eine Gemeindeaufsicht gibt und die ihrer Kontrolle nicht nachkommt und letztendlich auf Grund der Untätigkeit der Gemeindeaufsicht, auf Grund korrupter Handlungen von roten Politikern, die Bevölkerung von Schwechat diese Zeche bezahlen soll“, sagte Waldhäusl.
Waldhäusl forderte weiters, dass die Bundesverfassung geändert werden solle, um dem Landesrechnungshof stärkere Kontrollrechte gegenüber der Gemeindeaufsicht einzuräumen.
Prüfung durch Aufsicht war rechtlich nicht möglich
Bei der Gemeindeaufsicht wehrt man sich gegen diese Vorwürfe: Die Multiversum-Gesellschaft habe rechtlich gar nicht von der Gemeindeaufsicht geprüft werden dürfen, weil der Anteil der Stadt nur 49 Prozent betrage, sagte Alfred Gehart von der Gemeindeaufsicht. Außerdem könne man nur das prüfen, was offiziell im Gemeinderat beschlossen werde.
SPÖ: „Ermittlungen nicht vorgreifen“
Klubobmann Alfredo Rosenmaier (SPÖ), sagte zu den Vorwürfen, er wolle Ermittlungen nicht vorgreifen und daher im Raum stehende Vorwürfe gegen einzelne Personen nicht kommentieren. Interessant sei allerdings, dass diese aktuelle Stunde gerade von der FPÖ komme, die mit dem Hypo-Debakel die ganze Republik in Gefahr gebracht habe, so Rosenmaier.