Veranlagungen: Sobotka zieht Bilanz
Der Gesamtwert der Fonds inklusive aller Auszahlungen an das Land Niederösterreich lag per 31. Oktober bei 5.414,2 Millionen Euro (bewertet zu aktuellen Marktwerten). Im Geschäftsjahr 2013/14 wurden 454,2 Millionen Euro an das Land ausgezahlt. Seit Beginn der Veranlagung (im Jahr 2001) sei ein Wertzuwachs von mehr als einer Milliarde Euro erzielt worden, hieß es am Mittwoch. Der Kapitalstock der Veranlagung belaufe sich aktuell auf rund 2,8 Milliarden Euro. Das langfristige Ertragsziel liegt laut Sobotka bei rund drei Prozent.
Die Erträgnisse aus der Veranlagung fließen seit 1. Juni 2014 in den „NÖ Generationenfonds“. Die Mittel werden zweckgewidmet für die Finanzierung von Projekten im sozialen Bereich (wie etwa der Betreuung in niederösterreichischen Pflegeheimen, der sozialen Betreuung und Pflege oder der 24-Stunden Betreuung) verwendet.
Landesregierung beschließt 30-prozentige Kreditsperre
Brachte das Wohnbaugeld vor zwei Jahren noch 6 Prozent Zinsen, waren es heuer nur noch 3,6 Prozent - also 92,5 Millionen Euro Zinsen. Insgesamt wurden dem Budget aber 454 Millionen zugeführt. Der Kapitalstock wurde also weiter reduziert und beträgt jetzt knapp 2,8 Milliarden Euro. Ab jetzt soll dieser Stock gehalten werden, als eine Art eiserne Reserve, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka.
Wie wichtig diese ist, zeige ein Blick auf die Wirtschaftsprognosen. „Die waren für das heurige Jahr ein Wachstum von 1,7 - und jetzt rechnen wir mit einem Wachstum, das vielleicht bei null oder sogar minus 0,1 Prozent liegt. Das zu kalkulieren bedarf auch, dass man unterjährig Steuerungsinstrumente hat, wie man dem gegensteuert“, sagt Sobotka.
Unter anderem ist am Dienstag in der Landesregierung eine 30-prozentige Kreditsperre für jedes Ressort im Jahr 2015 beschlossen worden. Damit sei die Budget-Einhaltung noch strikter steuerbar, so Sobotka.