Stimmzettel zur NR-Wahl 2019 JETZT
ORF.at/Peter Pfeiffer
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Politik

Kleinparteien: Von Enttäuschung bis Euphorie

Sowohl die Liste JETZT als auch die beiden Kleinparteien KPÖ und Wandel haben den Einzug in den Nationalrat laut Hochrechnungen verpasst. Diese Ergebnisse wurden teils enttäuscht, teils optimistisch aufgenommen.

Das „alles in allem sehr negative Wahlergebnis“ der Liste JETZT führte Landesspitzenkandidat Martin Balluch „auf den Zerfall der Partei zurück, der gerade vor dem Wahlkampf eingetreten ist. Unter solchen Umständen ist das Vertrauen der Menschen in eine Partei zerstört.“ Das sei im Laufe des Wahlkampfs „leider nicht mehr zu ändern“ gewesen – „insbesondere nicht, weil medial immer wiederholt wurde, dass die Partei den Einzug sowieso nicht mehr schaffen wird.“

Es freue ihn jedoch, dass im Wahlkampf „erstmals der Tierschutz und insbesondere der Klimaschutz sehr breit thematisiert“ worden sei. Balluch werde sich nun in nächster Zeit ausschließlich um die Betreuung seiner Tochter kümmern, kündigte er am Sonntagabend an.

Keine Enttäuschung beim Wandel

Die Listenzweite und niederösterreichische Spitzenkandidatin der Kleinpartei „Wandel“, Dani Platsch, zeigte sich hingegen gegenüber der APA trotz des klar verpassten Einzugs in den Nationalrat nicht enttäuscht. Aus ihrer Sicht sei das Ergebnis von laut Hochrechnungen knapp 0,4 Prozent in Anbetracht des geringen Budgets „extrem fantastisch“. Man habe mit der Hürde des österreichweiten Antritts schon einmal gut vorgelegt, heißt es von der Spitzenkandidatin. Sie warte noch gespannt auf die Ergebnisse der Städte.

Klar ist allerdings auch, dass der Wandel die Ein-Prozent-Hürde, welche eine Wahlkampfkostenrückerstattung bedeutet, nicht schaffte. Dennoch möchte man einen Antritt bei der nächsten Wahl anstreben. „Früher oder später muss es einen Wandel im Parlament geben“, sagte Platsch entschlossen. Solange dieser Wandel nicht von den anderen Parteien ausgehe, wolle man versuchen, die nächste Hürde zu nehmen.

KPÖ will Gespräche mit anderen Kleinparteien

Die KPÖ will trotz ihres schwachen Ergebnisses bei der Nationalratswahl weitermachen. Außerdem kündigte KPÖ-Sprecher Thomas Hörl am Sonntag gegenüber der APA ein „ganz klares Gesprächsangebot“ an die an der Vier-Prozent-Hürde gescheiterte Liste JETZT sowie an den „Wandel“ an. Man wolle konstruktiv am Aufbau einer starken, modernen Linkspartei arbeiten. „Wir möchten auf jeden Fall weitermachen“, sagte Hörl. Die Partei sei angesichts der Themenlage und Umstände zufriedener als bei der letzten Nationalratswahl 2017, wo sie mehr Geld ausgaben und deutlich mehr Zeit zur Vorbereitung gehabt habe.

Auch die Ein-Prozent-Grenze und die damit verbundene Wahlkampfkostenrückerstattung für Kleinparteien schien für die KPÖ nicht mehr erreichbar. Das Geld sei allerdings nie wichtig gewesen, betonte der Parteisprecher. Man wolle nun konstruktiv am Aufbau einer starken, modernen Linkspartei arbeiten und das eigene Netzwerk erweitern. Ein klares Angebot für Gespräche zur Zusammenarbeit sprach die KPÖ in Richtung Wandel und JETZT aus.

Als Grund für das Ergebnis der KPÖ sehe man neben des begrenzten Budgets und der geringen Vorbereitungszeit den „Boykott der Medien“. Diese hätten die KPÖ quasi totgeschwiegen und nicht einmal in den Hochrechnungen erwähnt, beklagte Hörl. Auch das omnipräsente Thema Klimaschutz habe der KPÖ einige mögliche Stimmen gekostet: „Die Grünen müssten einen Geschenkkorb per Radpost an Greta Thunberg schicken.“