Stift Lilienfeld
Harald Schmid
Harald Schmid
Politik

Abwanderung macht Lilienfeld zu schaffen

Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit bei der vergangenen Gemeinderatswahl gibt die ÖVP in Lilienfeld den Ton an. Die SPÖ hält bei 25, die FPÖ bei sechs Prozent. Die Bezirkshauptstadt kämpft mit der Abwanderung.

Viele Themen, die im Wahlkampf besprochen werden, lassen sich auf die sinkende Einwohnerzahl zurückführen. Der Bevölkerungsrückgang wirkt sich auf viele Bereiche aus: Wohnen, Gesundheit und das Bezirksgericht, dessen Schließung wieder einmal im Raum steht. Die sinkende Bevölkerungszahl macht sich auch bei den Wahlen selbst bemerkbar. 2010 waren im Gemeinderat noch zwei Mandate mehr zu vergeben.

Sendungshinweis:

„Radio NÖ Journal“, 8.1.2020

Seit 2015 sind es nur mehr 21, weil die Bevölkerung der Bezirkshauptstadt im Mostviertel unter 3.000 Einwohnerinnen und Einwohner fiel. 2.513 davon sind am 26. Jänner wahlberechtigt. Die drei im Gemeinderat vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ und FPÖ erhoffen sich auch eine höhere Wahlbeteiligung. 2015 sank diese von 76 auf 66 Prozent ab. Die Parteien werben mit unterschiedlichen Ansätzen, um die Abwanderung zu stoppen.

SPÖ mit Fokus auf Kinderbetreuung

Die ÖVP habe in den vergangenen Jahren nur verwaltet und wenig gestaltet, so der Vorwurf von SPÖ-Spitzenkandidat Martin Trattner. Er fordert den Ausbau der Kinderbetreuung. Hier soll die Gemeinde fördern, damit Plätze ganztägig angeboten werden können und rentabel sind, so Trattner. Außerdem spricht er sich für den Bau von Genossenschaftswohnungen aus: „Der letzte leistbare Wohnbau für junge Menschen war zwischen 2000 und 2004. Die neuen Wohnungen sind zu teuer. Wir müssen mehr bieten, damit junge Leute bleiben oder wieder herziehen.“ Arbeitsplätze gibt es laut Trattner genug. Mit der Zusammenarbeit und dem Klima im Gemeinderat sei man zufrieden.

Wahlergebnis in Lilienfeld 2015

ÖVP: 68,13 Prozent (-2,76)
SPÖ: 25,40 Prozent (+2,35)
FPÖ: 6,47 Prozent (+0,41)

Die SPÖ stellt seit der letzten Wahl 2015 fünf Gemeinderäte. Die FPÖ stellt einen: Andreas Bachkönig will, dass die Stelle des Kinderarztes wieder besetzt wird. Seit etwa drei Jahren kann kein Kinderarzt gefunden werden. Die Gemeinde habe sich intensiv darum bemüht, das scheitere aber an der zu niedrigen Entlohnung durch die Krankenkasse, so der Lilienfelder Bürgermeister Wolfgang Labenbacher (ÖVP). Bezüglich der sinkenden Einwohnerzahl setzt die FPÖ auf Arbeitsplätze: „Es müssten sich zwei große Firmen ansiedeln, damit die Jungen nicht viel pendeln müssen“, so Bachkönig gegenüber noe.ORF.at. Die Zusammenarbeit in der Gemeinde sei „recht freundlich, manchmal angespannt, aber das gehört bei gewissen Sachen dazu.“

FPÖ für Erhalt des Bezirksgerichts

Häufiger Diskussionspunkt der vergangenen Jahre war die mögliche Schließung des Bezirksgerichts. Die FPÖ spricht sich für eine Zusammenlegung von Bezirksgerichten in der Region aus. Freilich sollen sie in Lilienfeld fusioniert werden, so Andreas Bachkönig: „Gewisse Sachen sollten im Ort bleiben und wir brauchen das Bezirksgericht ganz stark.“ Auch SPÖ und ÖVP wollen das Bezirksgericht halten. Behörden und Dezentralisierung, also das Verlegen von Arbeitsplätzen aus St. Pölten nach Lilienfeld, seien „eine große Hilfe beim Zuzug“, so der Lilienfelder Bürgermeister Wolfgang Labenbacher (ÖVP).

Er löste Herbert Schrittwieser im Herbst 2016 als Ortschef ab. Den Vorwurf der SPÖ, dass die Stadtregierung nur verwalte, weist Labenbacher scharf zurück. Gerade sei eine dritte Gruppe im Kindergarten für Zweieinhalbjährige eröffnet worden. Bei der vergangenen Gemeinderatswahl verlor die ÖVP leicht auf einem hohen Niveau von mehr als zwei Dritteln der Stimmen. Labenbacher erwartet sich, dass es in etwa bei dieser Anzahl an Stimmen bleibt.

ÖVP setzt aufs Thema Wohnen

Thematisch setzt die ÖVP alles aufs Wohnen. Man arbeite an mehreren Projekten, um das Absiedeln zu verhindern. „Eine Wohnungsgenossenschaft baut 80 Wohnungen. Dann kommen im ehemaligen Hotel ‚Lolita‘ zwölf bis 18 Mietwohnungen. Da werden wir als Gemeinde einen Beitrag zusteuern, damit das für junge Leute leistbar ist“, sagt Labenbacher gegenüber noe.ORF.at. Auch Baugründe biete man an und Gründe für Reihenhäuser. Bürgermeister Labenbacher wünscht sich außerdem den Neubau der Rotkreuzstelle. Im Obergeschoß könnte man dann betreutes Wohnen anbieten.