Politik

Fünf Amstettner FPÖ-Gemeinderäte ausgeschlossen

Die FPÖ Niederösterreich hat fast alle Mitglieder der freiheitlichen Fraktion des Amstettner Gemeindesrates ausgeschlossen. Es läge parteischädigendes Verhalten im Zusammenhang mit Parteigeldern vor, sagte FPÖ-Landesparteisekretär Michael Schnedlitz.

Betroffen von den Ausschlüssen sind die Amstettner FPÖ-Stadträtin Brigitte Kashofer, der Stadtrat Bruno Weber sowie die Gemeinderäte Martha Harreiter, Manuel Dorner und Manuel Ingerl. Grund für die Maßnahme sei parteischädigendes Verhalten im Zusammenhang mit Parteigeld, sagte am Donnerstagabend Landesparteisekretär Michael Schnedlitz gegenüber dem ORF Niederösterreich. Der Ausschluss sei wegen Gefahr in Verzugs bereits am Montag erfolgt. Laut den Niederösterreichischen Nachrichten (NÖN) werden die fünf Betroffenen nicht gegen den Beschluss berufen. Verbleiben im Gemeinderat wird lediglich Gernot Huber. Man werde die FPÖ in Amstetten nun neu aufstellen, so Schnedlitz.

Unter den ausgeschlossenen Mandataren ist mit Brigitte Kashofer auch jene Politikerin, die vor Jahren mit der Aussage für Kritik gesorgt hat, dass Frauenhäuser Ehen zerstören würden. Und auch Bruno Weber war mit einem vielfach als rassistisch und homophob eingestuften Facebook-Kommentar zu einer ÖBB Werbekampagne überregional in Kritik geraten. Er legte daraufhin sein Mandat als Arbeiterkammer-Rat zurück.