Justizzentrum Korneuburg
ORF.at/Christian Öser
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Politik

Klage nach Politstreit um Unterhose

Nach den Sexismus-Vorwürfen der SPÖ-Stadträtin Elisabeth Germann, geht der Retzer Bürgermeister Helmut Koch (ÖVP) nun gerichtlich gegen sie vor. Wie das zuständige Gericht bestätigt, wurde Klage auf Unterlassung und öffentlichen Widerruf eingebracht.

Am 19. Juli berichtete Germann in einem offenen Brief von einem Termin am Vortag und verlangte den Rücktritt des Stadtchefs. „Auf die Frage der Direktorin, ob jemand Kaffee möchte, hat Bürgermeister Koch geantwortet, selbstverständlich schwarz, er sei schwarz bis ins Innerste, er habe sogar schwarzes Blut und schwarze Unterhosen an. Dann hat er die Hose geöffnet bis seine Unterhose sichtbar war und gesagt, ach schau heute ist sie gestreift“, hieß es in dem Schreiben. Von ÖVP-Landesparteichefin Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner forderte Germann damals einen Ausschluss Kochs aus der Volkspartei.

Klage an SPÖ-Stadträtin noch nicht zugestellt

Diesen Vorwurf will der Bürgermeister nicht auf sich sitzen lassen. Ein Sprecher des Landesgerichts Korneuburg bestätigt, einen Bericht der NÖN, wonach Klage gegen die SPÖ-Stadträtin eingebracht wurde; mit dem Hinweis, dass diese noch nicht zugestellt sei. Wann ein möglicher Prozess über die Bühne gehen könnte, blieb somit offen.

Koch hielt auf Anfrage der Austria Presse Agentur in einer schriftlichen Stellungnahme fest, mit der Klage seine „Unschuld auch vor Gericht beweisen“ zu wollen. „Die ungeheuren und verleumderischen Unterstellungen von SPÖ-Stadträtin Elisabeth Germann müssen Konsequenzen nach sich ziehen“, betonte der vom Ex-Nationalratsabgeordneten Heribert Donnerbauer anwaltlich vertretene Bürgermeister. „Klar ist auch: Diese bösartigen Anschuldigungen sind einer verantwortungsvollen Partei nicht würdig.“

Germann sieht Klage gelassen

Die Retzer SPÖ-Stadträtin Elisabeth Germann teilte am Mittwochnachmittag mit, dass sie der von Bürgermeister Helmut Koch (ÖVP) gegen sie erhobenen Klage auf Unterlassung und öffentlichen Widerruf „gelassen entgegen" sehe. „Die Klage, von der ich bisher nur aus den Medien erfahren habe, bringt mich nicht aus der Fassung“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme. Sie gehe davon aus, „dass die Angelegenheit vor Gericht geklärt wird“, hielt die Lokalpolitikerin fest.