Politik

Mikl-Leitner zu Koalition: „Alles ist offen“

Seit heute steht fest: Es wird Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen geben. Auch die Länderchefs waren in die Entscheidung eingebunden. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) spricht von einer Vertrauensbasis, bei den Verhandlungen sei aber alles offen.

Wie ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz am Montag verkündete, sprach sich die Volkspartei einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aus. Nach Gesprächen innerhalb der ÖVP habe man sich dafür entschieden, diese zu offiziellen Verhandlungen einzuladen – mehr dazu in ÖVP für Koalitionsverhandlung mit Grünen (news.ORF.at; 11.11.2019). Es liege auf der Hand, dass man „wenn man wochenlang sondiert, jetzt einmal mit Verhandlungen beginnt“, meinte dazu Mikl-Leitner am Montag – mit dem Nachsatz: „Ob das dann tatsächlich richtig ist, wird sich inhaltlich zeigen. Alles ist offen.“

„Kreativität und Aufeinanderzugehen sind Voraussetzung“

Die Sondierungen seien gut gelungen, „was das Vertrauen betrifft“, meinte Mikl-Leitner, jetzt gehe es darum, an die Inhalte zu gehen. „Selbstverständlich gibt es hier ganz große Unterschiede in den thematischen Zugängen“, so Mikl-Leitner: „Dass hier Kreativität und Aufeinanderzugehen eine Voraussetzung sind, das liegt auf der Hand.“

Auch Sebastian Kurz sprach am Montag davon, dass die Grünen „sehr klare Positionen“ bei Umweltschutz hätten, die ÖVP bei Themen wie Migration und Wirtschaft. Für eine Vereinbarung mit den Grünen wäre jedenfalls „ein Stück weit Kreativität“ nötig, so Kurz. Kogler hatte bereits am Sonntag einige offene Baustellen, etwa im Bereich Klima oder Bildung, angesprochen – mehr dazu in Grüne für Verhandlungen mit ÖVP (news.ORF.at; 10.11.2019).

Die geschaffene Vertrauensbasis sei jedenfalls wichtig, um überhaupt Verhandlungen führen zu können, so Mikl-Leitner. Wichtig sei nun, dass es keine Zurufe von außen gebe. Mit einem Ergebnis rechnet die Landeshauptfrau „im besten Fall“ vor Weihnachten. Gleichzeitig betonte sie gegenüber noe.ORF.at: „Die Qualität der Verhandlungen geht vor Tempo. Die Qualität der Ergebnisse geht vor Tempo.“