Wahlbehörde am Zug
Sämtliche Zahlen sind erst vorläufig. Die eingereichten Wahlvorschläge müssen nun von der Gemeindewahlbehörde geprüft werden. Erst am 2. Jänner 2020 wird endgültig feststehen, in wievielen Gemeinden die einzelnen Parteien tatsächlich am Stimmzettel stehen
In 434 Gemeinden stellt die ÖVP derzeit den oder die Bürgermeisterin. Geht es nach ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, sollen es nach dem 26. Jänner 2020 erneut deutlich mehr als 400 sein. Als einzige Partei will die ÖVP Niederösterreich flächendeckend in allen 567 Gemeinden, in denen Ende Jänner gewählt wird, antreten. „Nur die Volkspartei ist überall für die Landsleute da. Wir sind die einzige Vor-Ort-Partei in diesem Bundesland“, so Ebner bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in St. Pölten. Gemeinderatswahlen würden allerdings keinem Trend folgen, betonte Ebner. Gute Ergebnisse auf Bundes- und Landesebene hätten nur wenig Einfluss.
Dass am 26. Jänner nur in 567 der 573 Gemeinden Niederösterreichs gewählt wird hängt damit zusammen, dass die drei Statutarstädte Waidhofen an der Ybbs, Krems und St. Pölten nicht mitwählen. Außerdem wird in Stockerau (Bezirk Korneuburg), Pillichsdorf (Bezirk Mistelbach) und Wolkersdorf im Weinviertel (ebenfalls Bezirk Mistelbach) nicht gewählt, da hier erst im Frühjahr gewählt worden war. Sämtliche Wahlvorschläge werden nun von der Wahlbehörde geprüft.
So sieht es bei den anderen Parteien aus
Die SPÖ will in 547 Gemeinden antreten. In 20 Orten werden die Sozialdemokraten also voraussichtlich nicht auf dem Stimmzettel zu finden sein. Dabei handelt es sich laut SPÖ um kleine, ländlich strukturierte Kommunen. In einer dieser Gemeinden kandidiere jedoch eine SPÖ-nahe Bürgerliste. Ziel sei es, die Mehrheitsgemeinden mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zu halten und weitere dazuzugewinnen, heißt es. Derzeit ist die SPÖ in 16 Gemeinden nicht im Gemeinderat vertreten.
Die FPÖ spricht in einer Aussendung vom „stärksten Aufgebot in der Geschichte der FPÖ Niederösterreich bei Gemeinderatswahlen“. Trotz „massiven Gegenwindes“ schreite man so stark wie noch nie in Richtung Gemeinderatswahl. Die Freiheitlichen reichten in 367 Gemeinden Wahlvorschläge ein. Derzeit ist die FPÖ in 294 Gemeinden im Gemeinderat vertreten.
In 130 Gemeinden wollen die Grünen kandidieren – mit mehr als 1.500 Kandidatinnen und Kandidaten, heißt es. In diesen Gemeinden erreiche man mehr als zwei Drittel der niederösterreichischen Bevölkerung. Derzeit sind die Grünen in 110 Gemeinden vertreten, mit 307 Mandatarinnen und Mandataren. Diese Zahl will man ebenso steigern wie die Zahl an Regierungsbeteiligungen.
Nach der Bildung neuer Gemeindeteams, dem Sammeln von Unterstützungserklärungen und dem Listenerstellungsprozess werde man in 39 Gemeinden aus zwölf Bezirken antreten, teilte NEOS in einer Aussendung mit. Alle Kandidatinnen und Kandidaten hätten sich einem mehrstufigen Auswahlverfahren gestellt, heißt es.