Franz Schnabl
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Politik

Personaldebatte für Schnabl „entbehrlich“

Für SPÖ-Landeschef Franz Schnabl ist die neuerliche Personaldebatte an der Spitze der Bundespartei „entbehrlich“. Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hatte am Freitag angekündigt, der SPÖ-Basis die Vertrauensfrage stellen wollen. Eine Entscheidung, die auch Schnabl überraschte.

„In Zeiten, in denen wir über Eurofighter-Millionen, angebliche rote Netzwerke in der Justiz oder die Casino-Affäre reden, hätte ich mir gewünscht, dass wir über andere Themen reden“, sagte Schnabl am Montag gegenüber noe.ORF.at. Der Landesparteivorsitzende der SPÖ Niederösterreich sieht Sebastian Kurz und die ÖVP geschwächt. Umso unglücklicher sei es, „dass wir uns eine Debatte aufmachen, die wir schon hinter uns haben“.

Zwar lasse „der eine oder andere in der ÖVP jetzt vielleicht eine Messe lesen“, dennoch sei die Entscheidung der Bundesparteivorsitzenden zu respektieren, so Schnabl. Er gehe nicht davon aus, dass Rendi-Wagner im Rahmen der Mitgliederbefragung zwischen 4. März und 2. April aus dem Amt gehoben werde. Schnabl selbst werde die Parteivorsitzende weiterhin unterstützen und steht als möglicher Nachfolger „definitiv nicht“ zur Verfügung.

Keine Debatten vor „wichtigen Entscheidungen“

Darüber hinaus sollten Personaldebatten geführt werden, „wenn sie anstehen. Aber nicht öffentlich im Vorfeld wichtiger Entscheidungen“, verwies Schnabl auf die bevorstehenden Gemeinderatswahlen in der Steiermark und in Vorarlberg sowie auf die Landtagswahl in Wien. „Ich halte die Debatte zum jetzigen Zeitpunkt deshalb für entbehrlich und glaube, dass wir uns in den nächsten Tagen und Wochen genau um die Inhalte, die ich genannt habe, kümmern müssen.“