Soll Pamela Rendi-Wagner Bundesparteivorsitzende bleiben? Das ist eine von mehreren Fragen, die die SPÖ ab 4. März ihren Mitgliedern stellt. Wie Babler diese Frage beantworten wird, könne er derzeit noch nicht beantworten, sagt er: „Ich weiß noch nicht, ob ich überhaupt abstimme.“ Er sei zwar immer für die Einbindung der Mitglieder gewesen, wenn es um neue Projekte oder eine Richtungsentscheidung gegangen sei, „aber schon die Fragestellung zeigt, wie schwach das ganze Konzept der Mitgliederbefragung ist.“
Zudem würde die Befragung populistische Themen mit Slogans wie „Integration vor Zuzug“ oder „Illegale Migration stoppen“ beinhalten. „So etwas würde sich auch bei einer FPÖ-Mitgliederbefragung wieder finden“, kritisierte Babler am Sonntag. Er wolle lieber an einer echten Direktwahl der Vorsitzenden teilnehmen.
„Vertrauen der Mitglieder erschüttert“
Pamela Rendi-Wagner habe jedenfalls als Vorsitzende „enttäuscht“. Die Performance und die Passivität der Sozialdemokratie unter der Parteichefin hätten sein Vertrauen und das vieler anderen Mitglieder erschüttert, so Babler. Die Partei müsse sich nun komplett neu aufstellen, „programmatisch inklusive neuem Personal, neuer Bürokratieabschaffung und neuer Personaldiskussion“, fordert der Traiskirchner Bürgermeister.
Die entscheidenden Fragen seien nun: „Was soll die Sozialdemokratie heute gewährleisten? Für wen macht sie Politik? Warum hat sie Existenzberechtigung?“ Babler fordert künftig ein Konzept, das sich am Schwächsten orientiert und das niemanden zurücklässt. „Wenn man so ein Programm und eine Haltung hat – auch gegen Umfragen oder Medienbericht – dann wird man auch belohnt. Das wird in der Sozialdemokratie unterschätzt.“
Babler will nun selbst in Wien mitkämpfen, um die SPÖ zu unterstützen, „denn Wien ist das sozialdemokratische Konzept, das auch wir in den Städten leben.“ Die SPÖ dürfe sich nicht weiter an Umfragen oder schlechten Beratern orientieren, „wie es leider auch bei Pamela der Fall ist.“ Eine Kandidatur für den Bundesvorsitz schließt Babler jedoch aus: „Ich bin in Traiskirchen daheim und will hier zeigen, wie gute Sozialdemokratie funktionieren kann.“