Durch die Coronavirus-Pandemie steht das Bundesheer vor großen Herausforderungen. Um diese besser zu bewältigen, wurde erstmals in der Geschichte Österreichs die Miliz einberufen. 2.300 Soldatinnen und Soldaten sind seit Montag eingerückt. Die 330 Milizkräfte in Niederösterreich verteilen sich auf die Kasernen Amstetten, Mautern (Bezirk Krems) und Mistelbach.
Miliz übernimmt umfangreiches Aufgabengebiet
Milizsoldaten sind Männer und Frauen, die ihren Grundwehr- oder Ausbildungsdienst geleistet haben und in der Einsatzorganisation des Bundesheeres weiterhin eine Aufgabe wahrnehmen. Als Offiziere, Unteroffiziere oder auch als Mannschaften stellen sie einen wichtigen Bestandteil des Wehrsystems dar. Sie gehen in erster Linie ihrem privaten Beruf nach und werden nur bei Übungen und Einsätzen tätig.
Von der Grenzkontrolle bis zur Überwachung kritischer Infrastruktur helfe die Miliz dort, wo Hilfe gebraucht wird, betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag bei einem Besuch in der Raab-Kaserne in Mautern. „Wir werden unter Beweis stellen, dass unser Heer krisenfähig ist. Die Bevölkerung zählt auf die Hilfe des österreichischen Bundesheeres.“
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) richtete sich in ihrer Ansprache direkt an die Soldatinnen und Soldaten: „Sie haben sich vor geraumer Zeit dazu entschlossen, der Republik Österreich zu dienen, wenn Sie gebraucht werden. Und ich weiß, dass Sie das mit unglaublich großer Kompetenz tun werden. Auf das Bundesheer kann man sich in Krisenzeiten verlassen.“
Im Rahmen eines Festaktes wurde Erwin Hameseder für fünf weitere Jahre zum Milizbeauftragten des Bundesheeres bestellt. Im Gespräch mit noe.ORF.at betonte Hameseder den großen Wert der Miliz für die Bevölkerung und fordert einmal mehr ein „Miliz-Paket“.
noe.ORF.at: Herr Hameseder, erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik ist die Miliz einberufen worden, seit Montag läuft der Einsatz. Welche Rückmeldungen hat es bisher gegeben?
Erwin Hameseder: Von den Kommandanten bekomme ich ein sehr positives Feedback. Die Einberufung sei sehr professionell vorbereitet und am Montag auch völlig ohne Probleme durchgeführt worden. Ich denke, dass der österreichischen Bevölkerung das Bundesheer wieder viel näher gebracht wird. Die Soldatinnen und Soldaten, die jetzt bei uns in der Einsatzvorbereitung stehen, bilden eine direkte Brücke zur Bevölkerung und in die Wirtschaft hinein. Sie werden jetzt in den nächsten knapp drei Monaten ihren Dienst versehen.
noe.ORF.at: In diesem Zusammenhang haben Sie heute zum wiederholten Male ein „Miliz-Paket“ gefordert. Woran fehlt es der Miliz ganz besonders?
Hameseder: An allen Ecken und Enden. Besonders wichtig ist, dass unsere Soldatinnen und Soldaten mit persönlicher Schutzausrüstung ausgestattet sein müssen. Außerdem fehlt es uns an der Nachtsichtfähigkeit, an den Kommunikationsmitteln, und das Wesentlichste ist die fehlende Mobilität. Daran wird jetzt gearbeitet.
noe.ORF.at: Welche konkreten Forderungen stellen Sie an die Politik?
Hameseder: Ich habe bereits mit der vorangegangenen Bundesregierung begonnen, ein Sonderinvestpaket zu verhandeln. Das ist bis dato noch offen. Bundesministerin Tanner unterstützt dieses Paket aber ganz massiv. Ich denke, dass die Zeit nunmehr reif ist, dieses Paket in Höhe von etwa 200 Millionen Euro zu beschließen und umzusetzen.
noe.ORF.at: Die Milizsoldatinnen und Milizsoldaten wurden von ihren Arbeitgebern für den Bundesheereinsatz freigestellt. Wie groß ist die Unterstützung für diese Soldaten in den niederösterreichischen Unternehmen?
Hameseder: Ich bin sehr intensiv mit den Unternehmern in Kontakt und ich kann mit Freude berichten, dass die deutliche Mehrheit unserer Unternehmerinnen und Unternehmer die Miliz und die Milizsoldaten unterstützen. Klar ist aber, dass bei dieser Aufbietung auf Ausgewogenheit Wert gelegt wurde. Das hat dazu geführt, dass deutlich weniger Soldaten einberufen wurden als ursprünglich geplant. Hier hat man auf die Entwicklung der Krise reagiert.
noe.ORF.at: Der aktuelle Einsatz soll bis Ende Juli dauern. Gibt es Pläne für eine mögliche Fortführung?
Hameseder: Aus heutiger Sicht nicht. Insgesamt handelt es sich um einen dreimonatigen Einsatz, bei diesen drei Monaten wird es voraussichtlich auch bleiben.