Besonders häufig deckte die Taskforce Sozialbetrug, kurz „SOLBE“, den ungerechtfertigten Bezug von Arbeitslosengeld, bedarfsorientierter Mindestsicherung sowie von Notstandshilfe auf, wie es in einer Aussendung der Landespolizeidirektion Niederösterreich hieß. Aber auch Betrügereien im Zusammenhang mit Kurzarbeit und Krankengeld standen auf dem Programm der Ermittler. In Folge kam es bereits zu mehreren Anzeigen und Verurteilungen. Die bisher ermittelte Schadenssumme beläuft sich auf knapp vier Millionen Euro.
Erfolg durch Zusammenarbeit der Behörden
„Derartige Betrugshandlungen gerieten bisher nur in Ausnahmefällen in den Fokus der Kriminalpolizei“, wurde in der Aussendung zurückgeblickt. Durch die Zusammenarbeit von Polizei und Finanzpolizei mit auszahlenden Stellen wie dem AMS und der Pensionsversicherungsanstalt habe man nun aber eine Sensibilisierung der Einrichtungen „auf verdächtige Umstände“ erreicht. Die gemeinsame Arbeit werde „zielgerichtet weitergeführt“, wurde betont.
„Sozialbetrug ist ein Betrug an allen Menschen, die durch ihre Beiträge das System tragen und gewährleisten“, hielt Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) fest. Er betonte die Wichtigkeit und optimale Vernetzung der Taskforce, die mit 1. Juli 2020 in den polizeilichen Linienbetrieb übernommen wurde. Darüber hinaus sei eine interministerielle Steuerungsgruppe installiert worden, an der das Innen-, das Justiz-, das Finanz- und das Sozialministerium beteiligt seien.
Ehepaar erschlich sich 119.000 Euro
Als Fallbeispiel wurde in der Aussendung der durch ein Ehepaar begangene Sozialbetrug angeführt. Das Paar soll seit 2015 bedarfsorientierte Mindestsicherung in Höhe von 36.629,68 Euro und Leistungen des AMS in Höhe von 38.338,26 Euro erhalten haben. Der Mann und die Frau dürften allerdings gemeinsam mit weiteren Familienmitgliedern einen illegalen Handel mit Buntmetall betrieben haben.
Dabei sollen sie jenes Unternehmen, das das Buntmetall ankaufte, um mehr als 35.000 Euro betrogen haben. Der durch das Ehepaar ausgelöste Gesamtschaden soll sich sogar auf mehr als 119.900 Euro belaufen. Auch der Vater des Mannes soll Einkünfte aus dem illegalen Handel mit Buntmetall bezogen haben. Er dürfte seit 2016 zu Unrecht Notstandshilfe in Höhe von mehr als 22.000 Euro bezogen haben. Die Beschuldigten wurden der Staatsanwaltschaft Korneuburg angezeigt.