Damit die Ausschusssitzung im Wege einer Videokonferenz tagen kann, sorgte Jürgen Maier (ÖVP), Obmann des Europa-Ausschusses des Landtags, für Einvernehmen mit allen Mitgliedern des Ausschusses und stellte danach das Ansuchen an Landtagspräsident Wilfing.
Wilfing stimmte dem Ansuchen zu: „Da es die Zustimmung durch die Mitglieder gab, habe ich mein Okay geben. Damit ist der Weg frei, dass wir Parlamentsgeschichte schreiben – denn wir sind das erste deutschsprachige Parlament, das dieses Instrument beschlossen hat“, sagte Wilfing am Montag.
Europäische Covid-19-Strategien im Fokus
Die Mitglieder des Europa-Ausschusses werden sich einer Aussendung zufolge mit den aus Niederösterreich stammenden EU-Abgeordneten Lukas Mandl und Alexander Bernhuber (beide ÖVP) sowie Günther Sidl (SPÖ) austauschen. „Die Bewältigung der Covid-19-Pandemie und ihrer Folgen kann nur durch ein gemeinsames europäisches Vorgehen gelingen. Daher ist es wichtig, dass wir auch wissen, welche Schritte auf EU-Ebene geplant sind“, sagte Landtagsabgeordneter Jürgen Maier. Durch den Ausschuss per Videokonferenz werde das physische Zusammenkommen vermieden.