Gemeinderatssitzung in Sankt Pölten am 14 Dezember 2020
Thomas Kainz
Thomas Kainz
Politik

St. Pölten beschloss Budget für 2021

In St. Pölten ist am Montag das Budget 2021 für die Landeshauptstadt beschlossen worden – mit einem negativen Nettoergebnis von 10,7 Millionen Euro. SPÖ und FPÖ gaben ihre Zustimmung, die ÖVP lehnte den Voranschlag ab.

Der Haushalt sieht Aufwendungen von 201,748.000 Euro und „auf Basis der Planungen aus diesem Corona-geprägten, speziellen Jahr“ ein negatives Nettoergebnis von 10,677.000 Euro vor. Seitens der Stadt war bereits bei der Präsentation des Budgets vor gut einem Monat betont worden, dass die Auswirkungen der Pandemie auf die finanzielle Situation der Gemeinden dramatisch seien. Bei ansonsten gleichbleibenden Aufwänden würden die Erträge bereits 2020 um etwa zehn Millionen Euro fallen bzw. ergebe sich unter Berücksichtigung aller anderen Einnahmen (Kommunalsteuer etc.) ein Einnahmenminus von 14 Millionen Euro.

Die Landeshauptstadt sei allerdings für eine gewisse Dauer der Krise abgesichert, verwies Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) auf Rücklagen von 58 Millionen Euro und einen Kassenstand von mehr als 34 Millionen Euro. Den Großteil der Aufwendungen für 2021 werde einmal mehr der „laufende städtische Betrieb“ ausmachen. Angekündigt sind aber trotz der Coronavirus-Pandemie auch bewusste Investitionen – „als Signal für die heimische Wirtschaft, um nicht zuletzt auch Arbeitsplätze vor Ort zu sichern“, so Stadler.

Stadtsenat und Gemeinderat tagten wegen der Pandemie einmal mehr nicht im Rathaus. Die Sitzungen am Montag fanden neuerlich im Veranstaltungszentrum (VAZ) statt (Bild oben). In der Landeshauptstadt St. Pölten wird am 24. Jänner der Gemeinderat neu gewählt.