Polizei führt in Wiener Neustadt Ausreisekontrollen durch
ORF/Gernot Rohrhofer
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Coronavirus

Wr. Neustadt: Ausreisekontrollen angelaufen

In Wiener Neustadt sind am Samstag die coronavirusbedingten Ausreisekontrollen angelaufen. „Wir sind bereit, all das zu machen, was uns das Gesundheitsministerium aufgrund der Situation vorgeschrieben hat“, sagte Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP).

Die Aufgabenstellung sei dabei nicht leicht. Schneeberger verwies in einer Pressekonferenz am Samstagvormittag u. a. darauf, dass 26 Straßen aus der Stadt führten. Zudem zähle Wiener Neustadt täglich 20.000 Ein- und 23.000 Auspendler. Seit Freitag seien alle Teststationen in Betrieb, führte der Bürgermeister aus. 15.000 Personen pro Tag könnten somit getestet werden. 6.000 hätten das Angebot am Vortag angenommen, sagte Schneeberger am Samstag vor Journalisten.

Pressekonferenz von Bürgermeister Klaus Schneeberger in Wiener Neustadt
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Das Medieninteresse am Samstagvormittag an der Pressekonferenz in Wiener Neustadt war groß, Teilnehmer waren Bürgermeister Klaus Schneeberger und Landespolizeidirektor Franz Popp

Schneeberger fordert Impfung der gesamten Bevölkerung

Dass Wiener Neustadt ein Hotspot sei, mache ihn „betroffen“, so der Stadtchef weiter. „Kein Verständnis“ habe er dafür, dass seitens des Gesundheitsministeriums keine Impfaktion angedacht sei. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die Zahlen der Infizierten nach oben gehen. Daher erneuerte Schneeberger seinen Appell, „Impfdosen für Wiener Neustadt“ zur Verfügung zu stellen.

Die Exekutive wolle bei den Kontrollen „bewusstseinsbildend“ und „mit Fingerspitzengefühl“ agieren, sagte Landespolizeidirektor Franz Popp. 20 zusätzliche Beamte würden täglich abgestellt. Sie kommen laut Popp aus vier Bezirken im südlichen Niederösterreich und aus dem Bildungszentrum Traiskirchen (Bezirk Baden). Für Montag kündigte der Polizeidirektor den Einsatz von noch „deutlich mehr“ Uniformierten an. Der Einsatz in Wiener Neustadt werde laufend evaluiert, fügte er hinzu.

„Wir haben ein veritables Problem“

Der Bürgermeister verwies auch darauf, dass „schon in den vergangenen Tagen immer weniger Menschen nach Wiener Neustadt“ gekommen seien. Das treffe natürlich auch die Wirtschaft. „Wir haben ein veritables Problem.“ Sollte die Inzidenz in der Stadt – zuletzt bei 534,7 – unter 400 sinken, werde er jedenfalls Gespräche mit dem Gesundheitsministerium hinsichtlich der Ausreisetests und -kontrollen führen, so Schneeberger.

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Polizei führt in Wiener Neustadt Ausreisekontrollen durch
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APA/Robert Jäger
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Auf den 26 Stadtausfahrten in Wiener Neustadt finden seit Mitternacht die Kontrollen statt. Die Polizei überprüft, ob ein negativer Coronavirustest vorgelegt werden kann. Ist das nicht der Fall, wird man aufgefordert, einen solchen zu machen. Weigert man sich und setzt seine Fahrt fort, wird man angezeigt und muss mit einer Strafe von bis zu 1.450 Euro rechnen.

Geplante Demonstrationen wurden untersagt

Sämtliche Demonstrationen, die für Samstag angekündigt waren, sind mit dem Argument der hohen Ansteckungsgefahr jedenfalls untersagt worden. Stattdessen soll am frühen Samstagnachmittag rund um Wiener Neustadt ein Autokorso stattfinden. Der Organisator erwartet an die 250 Teilnehmer.

Autokorso
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Zu dem „Autokorso“ kamen etwa 100 Pkw nach Wiener Neustadt

Die Testkapazitäten wurden von 2.000 auf 15.000 täglich hochgefahren. Unterstützung erhält die Stadt Wiener Neustadt vom Bundesheer, vom Roten Kreuz und von Studenten der Fachhochschule Wiener Neustadt.

Am Dienstag war die „Verordnung über Ausreisebeschränkungen betreffend die Stadt Wiener Neustadt“ kundgemacht worden. Das Dokument fußt auf einem Erlass von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) vom vergangenen Wochenende. Übernommen wurden die darin enthaltenen Ausreisebedingungen: Vorweis eines maximal 48 Stunden alten negativen Antigentest-Ergebnisses oder eines höchstens 72 Stunden alten negativen PCR-Tests.