Man habe bei der Nominierung Mosers „keine Sekunde überlegen“ müssen, betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bei einer Pressekonferenz am Montagvormittag. Der 68-jährige Karl Moser gehört dem niederösterreichischen Landesparlament bereits seit 1993 an. Er trete die Funktion „mit Zuversicht, Demut, aber auch viel Freude“ an, sagte der designierte Zweite Präsident.
Das durch den Wechsel von Karner ins Innenministerium freigewordene ÖVP-Mandat im Landtag übernimmt Marlene Zeidler-Beck. Die 33-Jährige gehörte seit 2018 dem Bundesrat an. Sie ist auch geschäftsführende Gemeinderätin in Maria Enzersdorf (Bezirk Mödling). Die künftige Landtagsabgeordnete bezeichnete es als „großes Anliegen, die Interessen der Jungen, vor allem der jungen Frauen und Familien, zu vertreten“.
St. Pöltens Klubobmann wird Bundesrat
Auf Zeidler-Beck im Bundesrat wird Florian Krumböck folgen. Der 30-Jährige ist Pressesprecher von ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko. Er habe „Politik in der DNA“, attestierte ihm Mikl-Leitner. Klubobmann der Volkspartei im Gemeinderat von St. Pölten wird Krumböck auch weiterhin bleiben.
Der Landesparteivorstand habe die Personalentscheidungen am Sonntag per Umlaufbeschluss und einstimmig getroffen, sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Moser werde ebenso in der Sitzung des Landtags am Donnerstag zum Zweiten Präsidenten gewählt wie Zeidler-Beck angelobt. Die planmäßig nächste Sitzung des Bundesrats finde am 21. Dezember statt, fügte Ebner die Angelobung Krumböcks betreffend hinzu.
Mikl-Leitner: „Geschlossenheit der Regierung“
Am Rande der Pressekonferenz meinte die Landeshauptfrau, dass sie „keine Zeit für eine Neuwahl“ auf Bundesebene sehe. Sie erwarte sich „Geschlossenheit in der Regierung“ und „dass alle guten Willens sind“. Es brauche Stabilität und Handlungsfähigkeit. Auch die Bevölkerung erwarte sich, dass die Bundesregierung arbeite und halte, fügte Mikl-Leitner hinzu.
Die Landeshauptfrau merkte außerdem an, dass keine politische Partei eine Impfpflicht haben wollte. Eine solche sei jedoch „notwendig, um aus dem Teufelskreis der Pandemie herauszukommen“. Die Impfung sei „der größte Trumpf“. Es gehe auch um den Schutz der Wirtschaft und von Arbeitsplätzen, erinnerte Mikl-Leitner.