ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger lud im Auftrag von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zum Gespräch, um gemeinsam mit allen Parteien einen Termin für die Landtagswahl zu finden. Zuletzt wurde immer wieder ein Termin Ende Jänner 2023 kolportiert, dabei dürfte es auch bleiben. Derzeit deutet alles darauf hin, dass Niederösterreich am 29. Jänner einen neuen Landtag wählen wird.
Am späten Vormittag treffen die Klubobleute im Palais Niederösterreich in Wien zusammen – alle im Landtag vertretenen Parteien nehmen teil, nur die Grünen offenbar nicht. Das war im Vorfeld zu erfahren.
Wahlkampf dürfte kurz und intensiv werden
Bei Einigkeit zum Termin am 29. Jänner – und diese gibt es dem Vernehmen nach – könnte dieser von den Klubobleuten auch bereits heute verkündet werden. Man setzt also offenbar – so wie schon vor fünf Jahren – auf einen kurzen, intensiven Wahlkampf nach dem Jahreswechsel. In der Folge und den Regularien nach muss der Termin übrigens noch von der Landesregierung beschlossen und ausgeschrieben werden.