Im Februar und August 2022 soll der Lehrgangsleiter mit einer Gruppe Offiziersanwärter Übungen durchgeführt haben, die „vom Übungsplan nicht gedeckt waren“, so der Leiter der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, Erich Habitzl, gegenüber noe.ORF.at.
Die Fähnriche spielten demzufolge ein Kriegsgefangenenszenario nach. Dabei soll physischer und psychischer Druck auf die Beteiligten ausgeübt worden sein, so Habitzl. Gegen den Ausbildungsleiter werde wegen Folter, Freiheitsentziehung, Nötigung, gefährlicher Drohung, und entwürdigender Behandlung ermittelt.
Whistleblower wendete sich an Justiz
Basis der Vorwürfe sei eine Sachverhaltsdarstellung, die ein Whistleblower am 28. Oktober an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) leitete. Die WKStA befand sich nicht für zuständig und leitete den Bericht an die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt weiter.
In der der APA vorliegenden Sachverhaltsdarstellung ist die Rede davon, dass die Zustimmung der Betroffenen nie eingeholt worden sei, es habe auch nicht die Möglichkeit bestanden, sich der Ausbildung zu entziehen. Berichtet wird in der Sachverhaltsdarstellung u. a. von „gezielter und dauerhafter Belastung“ am 16. und 17. Februar, die Fähnriche seien menschenunwürdig behandelt sowie „erschöpft und gequält“ worden.
Bundesheer spricht von „Standardausbildung“
Habitzl spricht davon, dass diese Art von Ausbildung vom Ausbildungsplan nicht gedeckt gewesen sei. Dieser Sicht widerspricht das Bundesheer. „Verhalten in Gefangenschaft ist Teil des Curriculums“, so Bundesheersprecher Michael Bauer zu noe.ORF.at. „Es handelte sich um eine Ausbildung, die im Rahmen der Offiziersausbildung vorgesehen ist, eine Standardausbildung.“ Die Ausbildungseinheit würde seit Jahren in dieser Form an der Militärakademie praktiziert, auch unter jenem nun beschuldigten Ausbildner, so Bauer. Der Offizier ist nach wie vor im Dienst.
Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt betraute das Landeskriminalamt mit den Ermittlungen. „Wir sind noch ganz am Anfang“, so Habitzl. Sobald ein erster Bericht der Polizei vorliegt, könne eine weitere rechtliche Beurteilung vorgenommen werden, so Habitzl.