Elvira Schmidt, Wolfgang Kocevar, Franz Schnabl, Ulrike Königsberger-Ludwig, Amelie Muthsam, Rene Pfister
SPÖ NÖ / Dominik Sauer
SPÖ NÖ / Dominik Sauer
Politik

Wenig Überraschungen auf SPÖ-Landesliste

Die SPÖ Niederösterreich hat am Montag ihre Landesliste für die Landtagswahl am 29. Jänner 2023 präsentiert. Spitzenkandidat ist erneut Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl, gefolgt von Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig.

Der Spitzenkandidat ist der gleiche wie 2018, anders als bei der letzten Wahl geht die SPÖ allerdings nicht als „Liste Franz Schnabl“ ins Rennen, sondern wird diesmal als „Sozialdemokratische Partei Österreichs“ auf den Wahlzetteln zu finden sein. Man hab diese Entscheidung „ganz bewusst“ getroffen, sagte Schnabl am Montagabend bei der Präsentation der Landesliste, denn damit verbunden seien „Haltung und Werte“.

Hinter dem Landesparteivorsitzenden auf Platz eins und Gesundheitslandesrätin Königsberger-Ludwig auf Platz zwei – deren CoV-Management Schnabl vor allem hervorhob – folgen auf der Landesliste Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar, die Landesfrauenvorsitzende und Landtagsabgeordnete Elvira Schmidt sowie der Landtagsabgeordnete Rene Pfister.

Frauenanteil auf Landesliste bei 43 Prozent

Jüngste Kandidatin ist die 20-jährige Amelie Muthsam, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Niederösterreich, auf Rang 14 – laut Schnabl ein „ganz, ganz sicherer Listenplatz“. Muthsam solle die jüngste Landtagsabgeordnete der Geschichte werden, hieß es. Der Frauenanteil der Landesliste liegt Schnabl zufolge bei rund 43 Prozent.

Bundespolitische Erfahrung bringt die auf Platz 18 gereihte Ines Stilling mit, die 2019 als Frauenministerin im Expertenkabinett von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein fungierte und später das Generalsekretariat im Sozial-und Gesundheitsministerium inne hatte. Derzeit ist sie Leiterin des Bereichs Soziales der Bundesarbeiterkammer und der Arbeiterkammer Wien. Rang 26 bekleidet mit ÖBAG- und OMV-Aufsichtsratsmitglied Nicole Schachenhofer eine laut Schnabl ausgewiesene Energieexpertin.

Fehlen werden auf der Landesliste diesmal einige langjährige SPÖ-Funktionäre und -Mandatare. So treten etwa Klubobmann Reinhard Hundsmüller und die dritte Landtagspräsidentin Karin Renner nicht mehr an, die sich beide in die Politpension zurückziehen. Und auch Alfredo Rosenmaier, der von 2008 bis 2013 dritter Landtagspräsident und von 2013 bis 2018 SPÖ-Klubobmann war, wird sich aus dem Landtag verabschieden, ebenso wie Langzeit-Mandatar Gerhard Razborcan.

SPÖ will „stärker werden“, ohne Wahlziel zu nennen

Ein Wahlziel in Prozenten wollte Schnabl bei der Pressekonferenz nicht nennen. „Wir wollen stärker werden“, betonte er und ortete auch Vorzeichen dafür, „dass die absolute Mehrheit der ÖVP mehr als nur in Bedrängnis ist“. Angesprochen darauf, dass FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer bereits den Landeshauptmann-Anspruch gestellt hat, wollte Schnabl verbal nicht gleichziehen. Er verwies darauf, dass der Landeshauptmann nicht zur Wahl stehe. Man wolle „mit allen Parteien nicht um Posten und Funktionen verhandeln“, sondern über Inhalte diskutieren.

Es brauche ein „Ende der absoluten Allmacht der ÖVP“, so Schnabl, „mehr Demokratie, mehr Mitbestimmungsmöglichkeit aber auch mehr Sauberkeit und Transparenz“. Das Bundesland brauche Veränderung, die Menschen hätten genug „von Chats, von Skandalen, von Machtversessenheit“ sowie von „absoluter Allmacht“ und „einer Politik des Drüberfahrens und der maximalen Verhaberung“. Die nächste Landesregierung müsse „vielfältig, divers, weltoffen, modern, mutig und kräftig“ sein.