ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS kandidieren landesweit, teilte Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) am Freitagnachmittag nach Ablauf der Einreichfrist für die Unterstützungserklärungen mit. MFG, KPÖ und ZIEL finden sich auf Stimmzetteln in einzelnen Wahlkreisen.
„MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte“ (MFG) tritt laut Wilfing in den Wahlkreisen Baden, Krems, Mödling, St. Pölten und Tulln an, „KPÖ plus – offene Liste“ (KPÖ) in Amstetten, Bruck an der Leitha, St. Pölten und Wiener Neustadt. Die Bürgerliste „Dein Ziel“ (ZIEL) kandidiert in Amstetten.
Bürgerliste als MFG-Abspaltung
ZIEL ist eine von Ex-MFG-Politikern gegründete Liste. Ihr Obmann ist Wolfgang Durst, der mit MFG bei der Gemeinderatswahl im Jänner auf Anhieb Platz drei erreicht hat und Stadtrat wurde. Mittlerweile haben sich – laut der „Niederösterreichischen Nachrichten“ – Durst, die zweite MFG-Stadträtin Sonja Schwentner und alle anderen Mandatare aus der MFG zurückgezogen.
„Die vorliegenden Vorschläge werden nun auf ihre Gültigkeit geprüft“, sagte Wilfing. Nach der Sitzung der Landeswahlbehörde am kommenden Mittwoch sei endgültig fix, „wer am 29. Jänner 2023 zur Wahl steht“.
Acht Listen bei Landtagswahl
In etwas mehr als fünf Wochen wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Seit Freitag ist klar, dass acht Listen auf dem Stimmzettel stehen werden. Antreten werden nur jene Parteien, die jetzt schon im Landtag vertreten sind.
1.000 Unterschriften für landesweite Kandidatur
Um niederösterreichweit auf dem Stimmzettel vertreten zu sein, sind Unterschriften von drei aktuellen Mandataren oder zumindest 50 Unterschriften in jedem der 20 Wahlkreise erforderlich. Die 20 Wahlkreise entsprechen den Bezirken, wobei die Statutarstädte (Krems, St. Pölten, Waidhofen an der Ybbs und Wiener Neustadt) mit umliegenden Bezirken zusammengezogen werden.
Mit diesen 1.000 Unterschriften landesweit ist die Hürde in Niederösterreich die niedrigste der drei Landtagswahlen des kommenden Jahres – 2023 finden auch in Salzburg und Kärnten Urnengänge statt. Bei der Niederösterreich-Wahl am 28. Jänner 2018 waren 1.386.356 Personen stimmberechtigt. In gut fünf Wochen werden es deutlich weniger sein, weil Zweitwohnsitzer nicht mehr zur Wahl zugelassen sind – mehr dazu in Zweitwohnsitzer-Wahlrecht ist Geschichte (noe.ORF.at; 24.2.2022). Die Wahlbeteiligung sank 2018 auf 66,56 Prozent von 70,87 Prozent fünf Jahre zuvor.