Die Diskussion um die Bundesparteivorsitzende schade der SPÖ nicht nur bei Wahlen, sondern auch bei jedem Fernsehauftritt, konstatierte Weninger, designierter SPÖ-Klubobmann im niederösterreichischen Landtag, gegenüber noe.ORF.at. „Ich glaube, dass es am Mittwoch zu einem Fahrplan kommen muss, der das Problem löst – entweder mit einem Sonderparteitag oder einer Mitgliederbefragung.“ Anschließend müssten sich alle an die getroffenen Vereinbarungen halten, so der niederösterreichische SPÖ-Politiker.
Auf einen bevorzugten Kandidaten bzw. eine Kandidatin wollte sich Weninger nicht festlegen, auf Nachfrage sprach er sich allerdings für das Modell der Mitgliederbefragung aus. Dieses könne ein „Zeichen an die Zigtausenden Mitglieder sein, dass sie mit eingebunden sind. Dann wird es wahrscheinlich leichter fallen, einen gemeinsamen Konsens mitzutragen“, erklärt Weninger.
Rendi-Wagner will auf Parteitag erneut kandidieren
Für den morgigen Mittwoch ließ Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner nach dem Präsidium auch den Vorstand einberufen. Dieser kann im Gegensatz zum Präsidium gleich einen Parteitag beschließen, der dann in wenigen Wochen abgehalten werden könnte, um die Führungsfrage in der Partei zu klären. Aus der Bundesparteizentrale hieß es Montagvormittag zur APA bezüglich der Einberufung des Vorstands: „Wir schaffen damit die Möglichkeit, rasch Entscheidungen über das weitere Vorgehen zu treffen.“ Der Vorstand wird im Anschluss an das Präsidium stattfinden, das für 13 Uhr angesetzt ist.
Rendi-Wagner hat ihre Bereitschaft, den Parteitag von 2024 vorzuziehen, in den vergangenen Tagen bereits bestätigt. Ebenso hat Rendi-Wagner klargemacht, dass sie dort kandidieren will. Generell würde das Lager um den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hingegen eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur bevorzugen, hieß es am Montag aus SPÖ-Kreisen gegenüber der Austria Presse Agentur. Im Vorstand sollte aber Rendi-Wagner eine Mehrheit hinter sich haben, umso mehr, als selbst bei Skeptikern der Vorsitzenden eine möglichst rasche Klärung des nach der enttäuschenden Kärnten-Wahl neu aufgebrochenen Führungsstreits gewünscht wird.
Diese ist, was das Tempo angeht, am leichtesten über einen Parteitag zu erreichen. Ein außerordentlicher Parteitag kann frühestens zwei Wochen nach einem entsprechenden Antrag des Vorstands stattfinden, spätestens muss er zwei Monate danach abgehalten sein. Das heißt, er würde zwischen Ende März und Mitte Mai in Szene gehen.