Wähler vor Wahllokal in der Stadt Salzburg vor der Stimmabgabe
APA/BARBARA GINDL
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Wahl 23

Salzburg-Wahl: Reaktionen aus Niederösterreich

Die Salzburger Landtagswahl bringt Verschiebungen der Machtverhältnisse. Die niederösterreichischen Landtagsparteien reagieren darauf naturgemäß unterschiedlich – doch den Vergleich mit Schwarz-Blau in Niederösterreich ziehen fast alle.

Laut aktueller Hochrechnung stürzt die ÖVP gegenüber 2018 ab und liefert der FPÖ ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die SPÖ verliert leicht und landet auf dem dritten Platz. Der KPÖ Plus gelingt mit Platz vier der Sprung in den Landtag und damit eine historische Überraschung. Auch die Grünen ziehen ein, NEOS scheitert – mehr dazu im ORF-Liveticker.

ÖVP ortet Proteststimmung, FPÖ „Sieg für Heimat“

Für die ÖVP Niederösterreich setzt sich mit der Salzburger Landtagswahl ein Trend fort. „Nach Tirol, Niederösterreich und Kärnten sehen wir erneut ein Wahlergebnis, bei dem die etablierten Regierungsparteien Stimmenverluste hinnehmen mussten", sagte VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner in einer ersten Reaktion. „Die Proteststimmung im Ganzen sorgt offensichtlich dafür, dass die politischen Ränder gestärkt werden.“ Dieser Entwicklung müsse man entgegenwirken, so Ebner. Positiv strich er hervor, dass die Salzburger Landespartei „trotz dieser widrigen Umstände“ den ersten Platz verteidigen konnte.

Die FPÖ Niederösterreich jubelte gemeinsam mit ihrer Salzburger Landespartei über die deutlichen Zugewinne. „Die großen Gewinner des heutigen Wahltages sind alle Salzburger, die mit ihrer Stimme für die FPÖ und Marlene Svazek den Weg für echte Veränderung geebnet haben", sagte Landesparteichef Udo Landbauer. Svazeks „konsequente und ehrliche Arbeit“ sei vom Wähler belohnt worden. Der Wahlerfolg ist für Landbauer zum einen ein "Sieg für die Werte Heimat, Freiheit und Sicherheit“, zum anderen sei „das schwarz-grüne Experiment auf Bundesebene abgestraft“ worden. Der freiheitliche Landesparteichef forderte eine Regierungsbeteiligung auch in Salzburg sowie einmal mehr Neuwahlen auf Bundesebene.

Hochrechnung Landtagswahl Salzburg 2023 2023
ORF/SORA

SPÖ, Grüne und NEOS gegen Schwarz-Blau in Salzburg

Von einer „schwierigen Ausgangslage“ sprach der designierte SPÖ-Landesparteivorsitzende Sven Hergovich angesichts der leichten Verluste in Salzburg: „Die SPÖ wird nach der Mitgliederbefragung rasch wieder bundesweit Einigkeit herstellen müssen, um zurück auf die Überholspur zu kommen.“ Wichtig für Salzburg sei nun, „dass es zu keiner schwarz-blauen Koalition der Unehrlichkeit wie in Niederösterreich kommt – wo vorher das eine gesagt wird und dann nach der Wahl ganz anders koaliert wird.“ Die SPÖ Salzburg könne jedenfalls bei der Arbeit in den kommenden Jahren auf die „volle Unterstützung“ der niederösterreichischen Sozialdemokratie zählen.

Helga Krismer, Landessprecherin der niederösterreichischen Grünen, nutzte ihre Reaktion hingegen für eine inhaltliche Forderung. Das Salzburger Ergebnis zeige, „dass Bundeskanzler Karl Nehammer und die ÖVP die Blockade beim Klimaschutz und der Mietkostenbremse lösen müssen. Alle jungen Menschen und Familien haben das Recht auf leistbares Wohnen von Boden- bis Neusiedlersee.“ Die Salzburger Volkspartei stehe nun laut Krismer vor der Wahl, „auf Spuren von Johanna Mikl-Leitner Schwarz-Blau zu wählen oder mit den Grünen und SPÖ eine Regierung zu bilden“.

Für NEOS-Landeschefin Indra Collini war der fehlgeschlagene Wiedereinzug der Salzburger Landespartei eine „herbe Enttäuschung“. Allerdings: „Andrea Klambauer hat als erste NEOS-Landesrätin wichtige Pionierarbeit geleistet und das Leben vieler Menschen durch leistbaren Wohnraum und den Ausbau der Kinderbetreuung verbessert. Diese Errungenschaften bleiben. Jede Unternehmerin weiß aber, dass ein Wachstumskurs Ausreißer haben kann.“ Wichtig sei, sich nicht entmutigen zu lassen, sondern daraus die richtigen Lehren zu ziehen, so Collini: „Nun wird sich zeigen, ob das auch der ÖVP gelingt oder ob Landeshauptmann Haslauer wie Johanna Mikl-Leitner in den Flieger nach Ibiza steigt.“