TikTok-Kanal des Landes
ORF
ORF
POLITIK

TikTok-Verbot kommt, Landesaccount bleibt

Nachdem die Bundesregierung die chinesische Videoplattform TikTok auf Dienstgeräten wegen Datenschutzbedenken verboten hat, folgt nun ein ähnliches Verbot für Landesbedienstete. Der bestehende TikTok-Account des Landes aber bleibe, heißt es.

Unter den Mitgliedern der niederösterreichischen Landesregierung ist Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) gemessen an der Followerzahl am erfolgreichsten auf TikTok, wenn auch – im internationalen Vergleich – in bescheidenen Maßstäben. 2.503 Personen folgen dem FPÖ-Politiker auf der Kurzvideoplattform.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bringt es auf 1.621 Anhängerinnen und Anhänger auf TikTok. Alle anderen Mitglieder der Landesregierung nutzen die App nicht. Dem offiziellen TikTok-Auftritt des Landes „noe.mit.allem“ folgen 3.078 Nutzerinnen und Nutzer.

Anders sieht es in der Bundeshauptstadt aus: Dem offiziellen Account der Stadt Wien folgen über 16.600 Menschen, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat fast 12.000 Anhängerinnen und Anhänger auf der Plattform. Das Wiener Rathaus kündigte am Freitag an, die App mit sofortiger Wirkung auf die Liste der verbotenen Diensthandy-Apps zu setzen. Zuvor hatte schon Oberösterreich ein ähnliches TikTok-Verbot ausgesprochen – mehr dazu in TikTok-Verbot auch für Landesbedienstete (ooe.ORF.at; 10.5.2023) und TikTok-Verbot auf Wiener Diensthandys (wien.ORF.at; 12.5.2023).

TikTok-Verbot für Niederösterreich in Arbeit

In Niederösterreich sei ebenfalls ein entsprechender Erlass in Vorbereitung, hieß es am Freitag vom Land. „Dieser wird gemäß Ministerratsbeschluss TikTok auf Diensthandys untersagen, mit Ausnahme bei begründeter dienstlicher Erfordernis“, so Sprecher Christian Salzmann gegenüber noe.ORF.at. Details seien noch offen, klar ist jedoch schon: „Noe.mit.allem“ werde es weiter geben. „Der Kanal des Landes bleibt bestehen, die konkrete Ausgestaltung ist Gegenstand des Erlasses“, so Salzmann.

TikTok-Kanal des Landes
ORF
„Ortstafelraten“ ist ein häufiger Inhalt auf dem offiziellen TikTok-Account des Landes

Landbauer-Account über Parteihandy

Noch unklar sei, wie es mit dem TikTok-Account der Landeshauptfrau weiter gehen werde, so ein Sprecher Mikl-Leitners. Gegenwärtig werde der Account vom Diensthandy eines Mitarbeiters betreut. Alternative Lösungen werde man nun prüfen, heißt es. Ob und wie er weitergeführt wird, ließ man am Freitag noch offen.

Fix bleiben dürfte der Account von Udo Landbauer. „Der Account wird weiter betreut werden“, so ein Sprecher des Landeshauptfrau-Stellvertreters. Landbauers Account werde über ein Smartphone der Freiheitlichen Landespartei betrieben und falle daher nicht unter das zukünftige TikTok-Verbot auf Diensthandys, so der Sprecher.