Belastbar, grün und wettbewerbsfähig – so soll Europa werden, wenn es nach dem Titel des heurigen Forums „Building a resilient, green and competitive Europe“ geht. Am Donnerstag diskutieren Fachleute aus den Bereichen Medizin, Mobilität und Technologie über künftige Herausforderungen. Es geht etwa um den Einsatz von Wasserstoff in der Mobilität und als Energieträger oder die Anwendung von Telemedizin in einem modernen Gesundheitssystem. Zahlreiche heimische und internationale Expertinnen und Experten werden sich in Talkrunden diesen Themen widmen.
Initiative „Freunde des Westbalkans“
Am Freitag geht es mit den politischen Gesprächen im Stift Göttweig weiter. Eröffnet werden sie durch den Präsidenten des Europa-Forums, Martin Eichtinger, und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Auch der erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), wird dabei sein. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) diskutiert mit seinen Amtskollegen Jan Lipavsky (Tschechien), Miroslav Wlachovsky (Slowakei) und Gordan Grlic Radman (Kroatien) über die EU-Erweiterung. Wobei hier der Fokus auf den Westbalkan-Staaten liegt, die seit Jahren auf der Wartebank sitzen. Regelmäßig wird dieses Thema beim Europa-Forum Wachau aufgegriffen.
Diesmal kündigte Schallenberg an, dass er eine neue Gruppe „Freunde des Westbalkans“ vorstellen werde. Zusammen mit Griechenland, Italien, Kroatien, der Slowakei, Slowenien und Tschechien will Österreich endlich „Nägel mit Köpfen machen“, hieß es aus dem Außenministerium. „Die Freundesgruppe wird Taktgeber für eine Region sein, der wir seit über 20 Jahren im Wort sind, Teil der EU-Familie zu werden“, sagte Schallenberg laut Aussendung im Vorfeld des Treffens.
Sicherheit und Neutralität
In einem weiteren Round-Table-Talk sind Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) und die Schweizer Staatssekretärin für Bildung, Martina Hirayama, vertreten. Dabei wird es um die Innovationskraft kleiner Länder gehen. Erstmals wird am Nachmittag im Rahmen des Forums eine Schifffahrt auf der Donau mit einer Diskussion stattfinden.
Europa-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) spricht mit ihrem Amtskollegen Peter Burke aus Irland und Tytti Tuppurainen aus Finnland, die bis vor wenigen Tagen Außenministerin war, über Europas Sicherheit. Bis vor wenigen Monaten hätte man sagen müssen, dass einander neutrale Staaten gegenübersitzen. Im Frühjahr 2023 ist Finnland allerdings der NATO beigetreten.
Giorgia Meloni kommt auf Einladung des Kanzlers
Am Samstag wird neben EU-Kommissar Johannes Hahn auch Bundeskanzler Karl Nehammer (beide ÖVP) das Europa-Forum besuchen und zwei Gäste mitbringen: die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und den bulgarischen Präsidenten Rumen Radow. Dass Meloni nach Göttweig kommt, wurde erst Anfang dieser Woche bekannt.
Das Treffen in der Wachau sei Ausdruck freundschaftlicher Beziehungen zwischen Österreich und Italien, hieß es in einer Stellungnahme des Bundeskanzlers. Österreich und Italien wie auch Bulgarien seien „enge Verbündete im Kampf gegen illegale Migration“. Nehammer war erst Anfang Mai mit der italienischen Ministerpräsidentin in Rom zusammengetroffen. Auch dort war die Rede von einer Allianz.
Kritik von Grünen
Kritik an der Einladung Melonis übten die Grünen. „Die blaue Beteiligung in der Landesregierung färbt die ÖVP immer mehr ein. Dass jetzt in Niederösterreich einer rechtsextremen Regierungschefin der Teppich ausgerollt wird, hat eine ganz neue Qualität in der außenpolitischen Ausrichtung“, schrieb Grüne-Landessprecherin Helga Krismer in einer gemeinsamen Aussendung mit Michel Reimon, Europasprecher der Grünen im Parlament, und Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament. Als „völlig ahnungslos“ bezeichnete der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl, der selbst am Forum teilnehmen wird, die Kritik der Grünen.