Politik

Landtag: Schuster legt Mandat zurück

Nach rund 15 Jahren als Mandatar wird Martin Schuster (ÖVP) seinen Sitz im Landtag räumen und in die Privatwirtschaft wechseln. Dadurch ergeben sich einige Änderungen in den Reihen der Volkspartei – im Landtag und im Bundesrat.

Marlene Zeidler-Beck geht vom Bundesrat retour in den Landtag und wird Schusters Nachfolgerin. Bernadette Geieregger übernimmt wiederum Zeidler-Becks Platz in der Länderkammer. Als Bundesratspräsidentin für das erste Halbjahr 2024 wurde indes Margit Göll, Bürgermeisterin in Moorbad Harbach (Bezirk Gmünd) vorgeschlagen. Die Änderungen gelten mit 21. September.

Schuster
Schuster räumt sein Mandat

Zeidler-Beck übernimmt aufgrund des Vorzugsstimmenwahlergebnisses das durch den Abgang von Schuster frei werdende Grundmandat im Bezirk Mödling. Die 35-Jährige saß bereits von 2018 bis 2021 im Bundesrat, wechselte danach in den Landtag und im diesjährigen März wiederum in die Länderkammer. Schuster (56), Landtagsmandatar seit 2008, werde weiterhin als Bezirksparteiobmann in Mödling fungieren, betonte ÖVP-Niederösterreich-Landeschefin Johanna Mikl-Leitner.

Frauenanteil im Landtag steigt leicht

Mit der Rückkehr von Zeidler-Beck nach St. Pölten erhöht sich im September der Frauenanteil im Landtag auf 14 von 56 und somit von aktuell 23,2 auf 25 Prozent. Vor der Landtagswahl am 29. Jänner waren es mit 16 Mandatarinnen noch 28,6 Prozent. Die ÖVP stellt nach der Sommerpause drei statt bisher zwei weibliche Abgeordnete von 23 (13 Prozent).

Neu in die Länderkammer einziehen wird mit Geieregger die laut ÖVP jüngste Bürgermeisterin Niederösterreichs. Die 30-Jährige ist Ortschefin von Kaltenleutgeben (Bezirk Mödling). Per Beschluss des Landesparteivorstandes sei zudem Göll formal als Erstgereihte unter den niederösterreichischen Bundesräten und Bundesrätinnen festgelegt worden. Sie soll damit ab 1. Jänner 2024 Präsidentin der Länderkammer werden, da Niederösterreich turnusgemäß für ein halbes Jahr den Vorsitz übernimmt. Göll wurde bereits am Donnerstag zur Vizepräsidentin des Bundesrates gekürt.