Bundespräsident Alexander Van der Bellen
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Politik

ÖVP kontert Appell Van der Bellens

Bei den Bregenzer Festspielen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen davor gewarnt, Sprache zum Ausgrenzen zu verwenden. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sprach zuletzt ja von „normal denkenden“ Menschen, es folgte ein Schlagabtausch mit den Grünen. Ebenso gibt es nun Kritik an Van der Bellen.

„Es scheint so, als ob sich manche Dinge in unserem Land nicht in die richtige Richtung entwickeln“, sagte der Bundespräsident bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele. Außerdem appellierte er an alle, dass Sprache nicht ausgrenzen sollte. In diesem Zusammenhang stellte er die Frage: „Wer sagt, wer dazu gehört und wer nicht, und wer bestimmt, wer ‚normal‘ ist und wer nicht? War Mozart normal? Sicher nicht. Derart außergewöhnliche Begabungen sind nicht ‚normal‘“, so der Bundespräsident – mehr dazu unter Van der Bellen: „Sprache darf nicht ausgrenzen“ (vorarlberg.ORF.at, 19.7.2023).

Folglich sei es brandgefährlich, solche Begriffe so absolut zu verwenden, da sie sehr schnell gedankenlos wiedergegeben werden und zu einem Zusammenbrechen der Gemeinschaft beitragen könnten. „Und diese Zitate werden nicht nur von den üblichen Verdächtigen verwendet. Es scheint so, als würden sich verschiedene Parteien mittlerweile ein Vorbild aneinander nehmen.“ Zuletzt gab es in diesem Zusammenhang eine heftige Diskussion zwischen ÖVP und Grünen, nachdem Landeshauptfrau Mikl-Leitner davon sprach, für die „normal denkenden“ Menschen Politik machen zu wollen. SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler verwendete jüngst den Begriff „unsere Leute“.

ÖVP will Normalität weiter benennen dürfen

Bei der Volkspartei sorgten die Aussagen Van der Bellens für Kritik. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) stellte am Rande der Bregenzer Festspiele fest, dass er sich mit Bundespräsident Van der Bellen sehr gut verstehe, und sie einen regelmäßigen Austausch pflegten. Er bleibe aber dabei: „Es ist wichtig, dass man Normalität in Österreich benennen darf. Ich habe schon einmal gesagt, dass ich es schon nicht normal finde, dass man über Normalität überhaupt eine große Debatte führt.“ – - mehr dazu unter Nehammer reagiert auf Van der Bellens Appell (vorarlberg.ORF.at, 19.07.2023)

„Von einer Überparteilichkeit des Präsidenten konnte leider nur wenig die Rede sein", reagierte unterdessen ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner in einer Aussendung. Ebner sprach von einer „teilweise wortgleichen und dazu noch verlängerten Ausgabe der Ansagen“ von Grünen-Bundesparteichef Werner Kogler.

Kogler hatte die von Mikl-Leitner zuletzt vermehrt bemühten Verweise auf die „normal denkenden“ Menschen als „brandgefährlich“ und „präfaschistoid“ bezeichnet. Das wiederum sorgte für eine heftige Reaktion seitens der ÖVP Niederösterreich. „Kein einziges Wort“ habe Van der Bellen zu dieser Causa verloren, kritisierte Ebner nun. Man lasse sich einen „völlig normalen Begriff“ nicht in ein „schiefes Licht rücken“. Das Gegenteil von „normal“ sei nicht „abnormal“, sondern „radikal“, hielt der ÖVP-Landesgeschäftsführer fest.