Flughafen Wien Schwechat
ORF.at/Christian Öser
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Chronik

Sozialbetrug: Kontrollen am Flughafen

Am Donnerstag ist es am Flughafen Wien in Schwechat (Bezirk Bruck an der Leitha) zu Schwerpunktkontrollen gegen Sozialleistungsbetrug gekommen. Es wurden 42 Verdachtsfälle ermittelt. Betroffene Leistungsbezieher meldeten ihren Auslandsaufenthalt nicht.

Die Kontrollen fanden stichprobenartig statt. Dafür wurden die Passagiere bestimmter Flüge vor der Einreise nach Österreich kontrolliert. Im Visier der Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamts Niederösterreich standen laut Ministerium die missbräuchliche Verwendung von Sozialleistungen. Zu Sozialleistungen zählen beispielsweise Arbeitslosen- und Krankengelder, Notstandshilfen, Mindestsicherungen und Ausgleichszahlungen bei Pensionen.

Personen, die Sozialleistungen in Österreich beziehen, müssen den auszahlenden Stellen Auslandsaufenthalte melden. Nicht immer seien betroffene Personen für diesen Zeitraum auch anspruchsberechtigt.

Zu unterscheiden sei außerdem zwischen dem sogenannten „Sozialbetrug“, der in Verbindung mit Firmen stünde, und dem „Sozialleistungsbetrug“, der nur Einzelpersonen betreffe. Bei den Schwerpunktkontrollen am Donnerstag waren ausschließlich Einzelpersonen betroffen.

Nach Kontrollen: 42 Anzeigen an Staatsanwaltschaft

Nach den Kontrollen ergingen in 42 Verdachtsfällen Anzeigen an die Staatsanwaltschaft. Laut Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) werde mit der Schwerpunktaktion dem Missbrauch von Sozialleistungen ein Riegel vorgeschoben und die Leistungsfähigkeit des Sozialsystems geschützt.