Zu wenig Interesse am Truppenübungsplatz (TÜPL) in Allentsteig (Bezirk Zwettl) kann man Verteidigungsministerin Tanner nicht nachsagen. Vor drei Jahren hat sie Oberst Herbert Gaugusch mit der vorübergehenden Leitung des österreichweit größten TÜPL betraut. Gaugusch war früher im Arbeitnehmerbund aktiv, einer Teilorganisation der ÖVP. Doch obwohl sich die Ministerin klar festgelegt hat, hängt die Postenbesetzung weiterhin in der Luft.
Von einer parteipolitischen Entscheidung will der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Alois Kainz zwar nicht sprechen: „Ich würde das der Frau Bundesminister nicht unterstellen, aber ihr Wunschkandidat wird anscheinend Oberst Gaugusch sein“, so Kainz im „Ö1-Mittagsjournal“. Bisher leitet Gaugusch den TÜPL aber eben nur interimistisch. Als Oberbefehlshaber hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Ernennung von Gaugusch nämlich schon zweimal verweigert. Dem Vernehmen nach dürfte es erhebliche Zweifel geben, ob er der qualifizierteste Bewerber ist.
Posten soll neu bewertet werden
Seither versucht Tanner, den Posten neu bewerten zu lassen. Dann brauchte es nämlich die Zustimmung des Bundespräsidenten nicht mehr. Doch auch mit diesem Anliegen ist Tanner beim zuständigen Beamtenministerium von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gleich zweimal abgeblitzt.
FPÖ-Abgeordneter Kainz spricht von einer schiefen Optik und einer eigenartigen Vorgehensweise der Ministerin, weil „eigentlich keine Notwendigkeit bestand oder bestünde, bei diesem Arbeitsplatz die Bewertung zu ändern“.
Denn es gibt noch zwei weitere Bewerber, die als im hohen Maße geeignet eingestuft werden. Die Frage, warum nicht einer von ihnen zum Zug kommt, stellt der freiheitliche Abgeordnete in einer parlamentarischen Anfrage. Informationen zu den Bewerbungen will das Verteidigungsministerium jedoch laut Kainz aus „datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht veröffentlichen.
Forderung nach fixer Lösung
Kainz fordert jedenfalls eine endgültige Entscheidung. Ein interimsmäßiger Kommandant könne von heute auf morgen vom zuständigen Ministerium wieder abberufen werden, argumentiert er und verweist auf eine gewisse Abhängigkeit. So sei eine Abberufung auch dann möglich, wenn der Leiter nicht dem entspricht, was der zuständige Minister oder die zuständige Ministerin vorhat.
Die Verteidigungsministerin dürfte jedoch bei ihrem Plan bleiben, den Posten neu bewerten zu lassen. Die Verhandlungen mit dem Beamtenministerium laufen, heißt es auf Anfrage von Ö1 aus dem Verteidigungsministerium. Die Zeit arbeitet jedenfalls gegen Tanner. Sollte sie nach der Nationalratswahl nicht mehr Verteidigungsministerin sein, könnte ihr Nachfolger die vorübergehend betraute Leitung sofort absetzen.