Dort, wo normalerweise große Messen veranstaltet werden, tagt am 27. April der St. Pöltner Gemeinderat. Die Mandatare werden nicht im Rathaus, sondern im VAZ St. Pölten über Gemeinderatsbeschlüsse abstimmen, denn in der Halle A könne der nötige Sicherheitsabstand gewährleistet werden, heißt es. „Sowohl die Ausschüsse als auch Stadtsenat und Gemeinderat sollen unter Einhaltung strengster gesundheitlicher Sicherheitsvorkehrungen stattfinden“, betonte Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ).
Dazu zählen die nötigen Sicherheitsabstände, Schutzmasken und die Desinfektion von Mobiliar und Händen. Die Tagung der Ausschüsse soll zu den gewohnten Zeiten im großen Saal des Rathauses stattfinden, Gemeinderat und Stadtsenat sollen hingegen im VAZ ohne Zuschauer abgehalten werden. Die März-Sitzungen waren aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ausgefallen.
Videokonferenzen oft unüberschaubar
Grundsätzlich können die Gemeinden während der Krise auch gänzlich auf ihre Sitzungen verzichten und per Umlaufbeschluss, also schriftlich, abstimmen. Weiters gibt es die Möglichkeit, die Sitzungen per Videokonferenz oder mit einer reduzierten Anzahl an Mandataren abzuhalten, um den Sicherheitsabstand zu gewährleisten.
Das Ausweichen auf größere Räumlichkeiten wie in St. Pölten hält auch Alfred Riedl, Präsident des österreichischen Gemeindebundes, für eine praktikable Variante in Coronavirus-Zeiten, denn man wolle die Öffentlichkeit nicht ausschließen. Außerdem gebe es überall Turnsäle oder andere größere Räumlichkeiten, so Riedl. Auch in Grafenwörth (Bezirk Tulln), wo Riedl Bürgermeister ist, wird im Mai im ‚Haus der Musik‘ getagt.
Jede Gemeinde könne das Prozedere autonom entscheiden, sagt Rupert Dworak, Präsident des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes. Videokonferenzen würden aber oft am technischen Equipment scheitern und seien unüberschaubar. Auch in Ternitz (Bezirk Neunkirchen), wo Dworak Bürgermeister ist, wird man bei der nächsten Sitzung im Juni auf die 400 Quadratmeter große Stadthalle ausweichen.