Von einer Steigerung der Lkw-Fahrten um 100 Prozent sprach der Bürgermeister von Heidenreichstein (Bezirk Gmünd), Gerhard Kirchmaier (SPÖ). Auch sein Bürgermeisterkollege in Amaliendorf-Aalfang (Bezirk Gmünd) konnte über ein deutliches Plus bei den Holztransporten berichten. Ein Lokalaugenschein habe gezeigt, dass binnen einer halben Stunde rund zehn derartige Lkw durch sein Ortsgebiet fuhren, sagte Gerald Schindl (SPÖ) zu noe.ORF.at. Dass die Fahrten gegen 4.00 Uhr beginnen und bis 22.00 Uhr dauern, sei für die Anrainer sehr belastend, ergänzte er.
Die beiden Lokalpolitiker wurden nun eingeladen, an einem runden Tisch in der Bezirkshauptmannschaft Gmünd teilzunehmen. Auch ihre Amtskollegen von Reingers, Eisgarn und Kirchberg am Walde sowie Schrems (alle Bezirk Gmünd) sollen über ihre Erfahrungen berichten. Gemeinsam mit Verkehrsexperten des Landes Niederösterreich wolle man die rechtlichen Möglichkeiten ausloten, welche die Straßenverkehrsordnung und die Straßenplanung bieten, berichtete Bezirkshauptmann Stefan Grusch.
Viele Vorschläge zur Eindämmung des Lkw-Verkehrs
Vorschläge gibt es genug, nicht alle sind aber gleich gut umsetzbar. Ein Lkw-Durchfahrtsverbot im Ortsgebiet beispielsweise kann nur das Land Niederösterreich verhängen. Der Vorschlag einer 30-km/h-Beschränkung für Lkw mache diese zwar langsamer, reduziere aber vermutlich die Zahl der Lkw nicht, gab der Bürgermeister von Kirchberg am Walde, Karl Schützenhofer (ÖVP), zu bedenken.
Auch verstärkte Tempokontrollen oder Kontrollen des Ladeguts werden diskutiert, natürlich auch die Verlagerung der Holztransporte auf die Schiene. Diesbezüglich habe es bereits Gespräche zwischen Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) und dem tschechischen Vize-Verkehrsminister gegeben, hieß es aus dem Büro des Landesrates. Man sei übereingekommen, dass die Bahn für Holztransporte sinnvoller wäre als die Straße. Allerdings: Die Entscheidung darüber fälle der Markt, und der sei durch Gesetze zur Warenfreiheit und zur Personenfreizügigkeit geschützt.
Ursache für erhöhte Verkehrsbelastung wird gesucht
Kritisiert wird auch, dass überhaupt Lkw aus Tschechien mit Holz durch das Waldviertel fahren, wo es doch auch hierzulande genug Käferholz gebe, das keine Abnehmer findet. Ein Punkt, der derzeit aber kaum zu belegen ist. Genauso gut sei es möglich, dass tschechische Lkw österreichisches Holz transportieren. Das Kennzeichen sage also nichts mehr über die Ladung aus, betonte Verkehrsplaner Christof Dauda.
Dauda wird gemeinsam mit dem Bezirkshauptmann als zuständiger Verkehrsbehörde und einem Rechtsexperten an dem runden Tisch teilnehmen. Dort sollen zunächst einmal die Ursachen für die gestiegene Verkehrsbelastung erörtert und eingegrenzt werden. Denn möglicherweise sei der Verkehr gar nicht gestiegen, sondern habe sich nur auf andere Straßen verlagert. So habe die Sperre des Grenzübergangs Neunagelberg während des Lockdowns etwa dazu geführt, dass die Lkw-Fahrer neue Routen gesucht hätten. Als nächste Schritte sei laut Dauda beispielsweise eine Kennzeichenverfolgung möglich, um herauszufinden, woher die Lkw kommen und wohin sie fahren. Auch Gespräche mit der Holzindustrie könnten geführt werden.
Die Sperre von Ortsdurchfahrten sei jedenfalls nicht einfach umzusetzen, betonte Dauda. Eine Grundvoraussetzung sei, dass das Fahrverbot nicht zu einer Verlagerung des Verkehrs und damit zu einer Mehrbelastung in einer Nachbarortschaft führe.