150 Personen hatten sich am Montagnachmittag in der Landeshauptstadt am Rathausplatz versammelt, um gegen die Coronavirus-Maßnahmen der Bundesregierung zu protestieren. Der Aufruf zur Demonstration erfolgte laut Polizei zuvor anonym im Internet und wurde dort auch weiterverbreitet. Wer konkret zu dieser Veranstaltung aufgerufen hatte, war am Dienstag Gegenstand der polizeilichen Ermittlungen. Der Verantwortliche muss jedenfalls wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz mit einer Anzeige rechnen.
Für die Teilnehmer selbst bleibt die Demo laut Polizei ohne Konsequenzen, obwohl viele keinen Mund-Nasen-Schutz trugen und auch der Sicherheitsabstand nicht eingehalten wurde. Das liege laut Polizeisprecher Johann Baumschlager an der Verhältnismäßigkeit, die gewahrt werden konnte. Demnach sah die Gesundheitsbehörde keinen Anlass, dass die Polizei einschreiten muss. Nach eineinhalb Stunden verließen die 150 Teilnehmer den Rathausplatz wieder freiwillig – mehr dazu in Illegale CoV-Demonstration in St. Pölten (noe.ORF.at; 26.10.2020).
Illegale CoV-Demonstration in St. Pölten
In St. Pölten demonstrierten am Montag, dem Nationalfeiertag, etwa 150 Personen gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Veranstaltung war nicht angemeldet, eine Auflösung durch die Polizei war aber nicht nötig.
Weitere Infektionen in Pflegezentren und Schulen
Unterdessen wurden am Dienstag neue Coronavirus-Cluster in Niederösterreich vermeldet. Im Pflege- und Betreuungszentrum (PBZ) Mauer (Bezirk Amstetten) wurden 16 Bewohner und vier Mitarbeiter positiv auf das Virus getestet, teilte das Büro von Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) mit. In der AHS Korneuburg wurden elf Erkrankte gemeldet, im Bundesgymnasium Stockerau (Bezirk Korneuburg) zehn.
Bei den bestehenden Clustern in Niederösterreich gab es laut dem Sprecher der Landesrätin „keine starken Zuwächse“. Bei 71 Prozent der positiv Getesteten sei die Infektionsquelle erhoben worden, bei weiteren acht Prozent würden noch Nachforschungen angestellt.
73 der am Dienstag vom Landessanitätsstab gemeldeten Neuansteckungen in Niederösterreich wiesen einen Bezug zu Bildungseinrichtungen auf. 14.144 Personen befanden sich in Quarantäne.
Vier weitere Tote in Spitälern
Zudem stieg die Zahl der Covid-19-Toten in niederösterreichischen Spitälern im Laufe des Dienstags auf 145. Nach Angaben von Bernhard Jany von der Landesgesundheitsagentur starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus ein 76-Jähriger im Landesklinikum Mistelbach, ein 80-Jähriger im Landesklinikum Neunkirchen, eine 82-Jährige in Hainburg (Bezirk Bruck an der Leitha) und ein 88-Jähriger in Stockerau (Bezirk Korneuburg).