Landesparteiobmann, Klaus Otzelberger von der FPÖ St. Pölten und Wahlhelfer in der Innenstadt von St. Pölten
ORF / Gernot Rohrhofer
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Politik

FPÖ St. Pölten: Hoffen auf Proteststimmen

Auf die FPÖ wartet am Sonntag eine schwierige Gemeinderatswahl in St. Pölten. Nach der Ibiza-Affäre musste die Partei bislang bei allen großen Wahlen herbe Verluste hinnehmen. Diesen Trend will man bremsen und hofft auf Proteststimmen.

Ausgerüstet mit Kugelschreibern, Feuerzeugen und kleinen Stofftieren ist die FPÖ in St. Pölten unterwegs auf Stimmenfang. Rasch ergibt sich ein Gespräch mit einem älteren Herren, der auf eine Impfung gegen das Coronavirus warte, aber „in ganz St. Pölten“ keine bekomme. Der Mann stößt damit auf offene Ohren beim Spitzenkandidaten der FPÖ, Klaus Otzelberger: „Die Behörde versagt von vorne bis hinten. So unorganisiert und so chaotisch, das ist ein Wahnsinn“, gibt er dem Passanten zur Antwort.

„Riesenschaden für Wirtschaft und Arbeitsplätze“

Genau damit – mit der Kritik am Lockdown und am Krisenmanagement der Bundesregierung – will die FPÖ am Sonntag punkten: „Viele Bürger verstehen nicht, warum der Lockdown verlängert wird.“ Der Schaden, der dadurch entstehe, sei enorm, so Otzelberger: „Ein Riesenschaden für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze in St. Pölten. Einige Betriebe werden zusperren müssen, und das versteht keiner.“

Klaus Otzelberger, Spitzenkandidat der FPÖ
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Klaus Otzelberger kritisiert das Krisenmanagement der Bundesregierung und hofft, dadurch Proteststimmen zu bekommen

Die FPÖ wirbt auch um jene Wählerinnen und Wähler, die sich noch nicht entschieden haben. Ein Thema ist auch die rege Bautätigkeit in der Landeshauptstadt. „Am Schlimmsten ist dieses Zubetonieren. Es wird alles platt gemacht und zerstört“, ärgert sich eine Dame. Wie Otzelberger sagt, würden andererseits 800 Wohnungen leer stehen. „Doch diese sind viel zu teuer.“ Die Stadt brauche deshalb „günstigen, leistbaren Wohnraum. Wohnungen um 400, 500 Euro“, fordert der freiheitliche Spitzenkandidat.

Unterstützung im Wahlkampf bekommt die Stadtpartei von Landesparteiobmann Udo Landbauer. Im Gespräch mit einem Mann, der einen Maronistand betreibt, erkundigt er sich, ob dieser Hilfe vom Staat bekommen habe. „Ganz, ganz wenig. Das war keine richtige Unterstützung“, antwortet der Geschäftsmann.

FPÖ fordert „mehr Personal für die Polizei“

Ungerechtigkeiten ortet die FPÖ St. Pölten bei der Vergabe der Mindestsicherung, außerdem sei die Kriminalität gestiegen, „weshalb es mehr Personal für die Polizei braucht“, so Otzelberger. Die FPÖ hofft auf ein ähnliches Ergebnis wie vor fünf Jahren, damals bekam die Partei knapp 15 Prozent der Stimmen.

Die Gemeinderatswahl in St. Pölten findet am 24. Jänner statt. Die Wahllokale haben zwischen 7.00 und 16.00 Uhr geöffnet. Zur Wahl stehen sechs Parteien: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ. In der Landeshauptstadt sind 46.621 Menschen wahlberechtigt.