Politik

Obersiebenbrunn erneut vor Neuwahlen

In Obersiebenbrunn (Bezirk Gänserndorf) dürfte es zum zweiten Mal in diesem Jahr zu Neuwahlen kommen. Im Jänner gab es bereits eine Wahl und in Folge den Wechsel des Bürgermeisters. Am Montag legten völlig unerwartet neun Mandatare ihr Amt zurück.

Erst Ende Jänner wurde die Bevölkerung in Obersiebenbrunn zu den Wahlurnen gebeten – mehr dazu in Wahlsiege für SPÖ und ÖVP (noe.ORF.at; 30.5.2022). Davor hatte die SPÖ gemeinsam mit der ÖVP regiert. Nach der Wahl ging das Bürgermeisteramt von der SPÖ an die ÖVP, die mit zwei Listen eine Koalition bildete.

Doch auch jetzt kommt die Gemeindepolitik nicht zur Ruhe: Am Montag legten zwei Mandatare von der ÖVP sowie sieben von der SPÖ ihr Amt zurück. Das kam auch für Bürgermeister Walter Seehofer (ÖVP) überraschend, die beiden ÖVP-Mandatare hätten Zeitmangel als Grund für ihren Rückzug genannt. Bei einer Sitzung vor einer Woche seien die Rücktritte noch kein Thema gewesen.

SPÖ-Gemeinderat Michael Mann habe laut eigenen Angaben seiner Fraktion daraufhin empfohlen, ebenfalls zurückzutreten. In den vergangenen drei Monaten sei die SPÖ von der Koalition aus ÖVP und den beiden Listen weder informiert noch in Entscheidungen eingebunden worden, kritisiert er. Mann räumt ein, dass der Bevölkerung mit Neuwahlen viel zugemutet würde, sie seien aber notwendig.

Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig

Bürgermeister Seehofer lässt die Vorwürfe nicht gelten, die SPÖ habe alle Unterlagen erhalten. Er vermutet, dass die Rücktritt schon länger geplant waren. Die ÖVP werde ihre beiden freigewordenen Mandate neu besetzen. Nur mit den Stimmen der Koalition sei man aber nicht beschlussfähig. Seehofer geht davon aus, dass Mitte Oktober neuerlich Gemeinderatswahlen abgehalten werden.