Landhaus in St. Pölten bei Nacht
ORF/Christian Öser
ORF/Christian Öser
Politik

ÖVP & FPÖ: „Gutes“ und „ernsthaftes“ Gespräch

Nach der Landtagswahl haben sich am Mittwoch Vertreter der beiden stimmenstärksten Parteien – ÖVP und FPÖ – getroffen. Die ÖVP berichtete im Anschluss von einem „guten Gespräch“. „Es war ein ernsthaftes Gespräch“, war von der FPÖ zu erfahren.

Das Treffen am Mittwoch habe etwa eine Stunde gedauert, berichtete FPÖ-Landesparteiobmann Udo Landbauer. Auch er kündigte weitere Gespräche an. „Niederösterreich zuerst“ laute der Grundsatz, unter dem die Freiheitlichen in jede Runde eintreten würden. Die zukünftige Arbeit in der Landesregierung und der Ablauf von parlamentarischen Prozessen würden zum Thema.

Die ÖVP hat beim Urnengang am 29. Jänner ihre absolute Mehrheit im Landtag und erstmals auch in der Landesregierung verloren und braucht einen Partner. Eine Kooperation mit der SPÖ gilt als wahrscheinlichste Variante. Gespräche über eine „vertiefende Zusammenarbeit“ haben am Dienstag begonnen.

Für Donnerstag hat die Volkspartei NEOS zu einem Arbeitsgespräch geladen, am Dienstag sind die Grünen an der Reihe. Beide Parteien wollen auch das von ihnen geforderte Demokratiepaket samt Abschaffung des Proporzes diskutieren – mehr dazu in Grüne und NEOS fordern „Demokratiepaket“ (noe.ORF.at; 16.2.2023).