Das Ergebnis ist denkbar knapp: Doskozil kommt auf 33,68 Prozent der abgegebenen Stimmen. Traiskirchens Bürgermeister und Bundesrat Andreas Babler auf 31,51 Prozent, die derzeitige Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner auf 31,35 Prozent – mehr dazu in Doskozil setzt sich bei SPÖ-Mitgliederbefragung durch (news.ORF.at; 22.5.2023).
„Das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung ist ein klarer Auftrag, auf dem Bundesparteitag am 3. Juni in Linz den stimmenstärksten Kandidaten Hans Peter Doskozil zum neuen Vorsitzenden der SPÖ zu wählen. Nach einer sehr breit legitimierten Entscheidung durch die Mitglieder ist nun die richtige Zeit für Geschlossenheit“, so der designerte Landesparteivorsitzende Hergovich.
Landespartei legte sich im Vorfeld nicht fest
Mit Doskozil an der Spitze könne und werde es gelingen, die SPÖ zur stärksten Kraft in Österreich zu machen, so Hergovich weiter. „Doskozil hat bereits vielfach gezeigt, dass er nicht nur mit sozialdemokratischer Politik Wahlen gewinnen kann, sondern dass er auch eine Politik macht, bei der die öffentliche Hand zum Wohl der Menschen klug in den Markt eingreift.“
Einige Landesgruppen der SPÖ positionierten sich im Vorfeld hinter einem Kandidaten oder der Kandidatin. Die SPÖ Niederösterreich tat das nie öffentlich und offiziell. Beim Maiaufmarsch der Landespartei am Rathausplatz St. Pölten vor drei Wochen entschied sich Hergovich für keinen der Angetretenen: „Drei gewinnt“, sagte er damals, „wir werden die Stärken und Ideen aller drei Kandidatinnen und Kandidaten brauchen.“
SPÖ-Mitgliederbefragung: Doskozil siegt
Hans Peter Doskozil hat die SPÖ-Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und kommende Spitzenkandidatur für sich entschieden. Laut dem von der Vorsitzenden der Wahlkommission, Michaela Grubesa, Montagnachmittag verkündeten Ergebnis erhielt der burgenländische Landeshauptmann 33,68 Prozent der Stimmen. Platz zwei ging an Andreas Babler, Dritte wurde Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner.
In Medienberichten war aber immer wieder zu lesen, dass die Landesgruppe zu Doskozil tendiert. SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander zeigte sich auf Twitter durch Doskozils Sieg jedenfalls motiviert: „Ab jetzt fährt der Dosko-Zug direkt ins Bundeskanzleramt“, schrieb Zwander am Montag in einem Tweet.
Die Landesparteien appellierten alle, dass nun Einigkeit einkehren müsse – mehr dazu in Appelle zur Einigkeit nach SPÖ-Befragung (oesterreich.ORF.at; 22.5.2023). Jene, die dem Doskozil-Lager nahe stehen, sprechen sich dafür aus, das knappe Ergebnis zu akzeptieren und am Parteitag danach abzustimmen. Auch der Arbeiterkammer-Niederösterreich-Präsident Markus Wieser ist dieser Meinung. Er hoffe nun, dass „die Sozialdemokratie endlich in die Gänge kommt.“ Der Parteitag werde eine klare Linie schaffen, so Wieser.
Rendi-Wagner „respektiert“ Ergebnis
Insgesamt wurden 107.133 Fragebögen abgegeben. Davon waren 106.952 gültig ausgefüllt, 181 Stimmen ungültig, was einer Wahlbeteiligung von 72,39 Prozent entspricht. 3,46 Prozent votierten für die vierte Option am Stimmzettel: Keine/Keiner der Genannten. Die endgültige Entscheidung des Vorsitzes fällt erst beim nächsten SPÖ-Parteitag am 3. Juni. Dieses Gremium ist formal für die Vorsitzwahl zuständig.
Rendi-Wagner und Doskozil haben im Vorfeld klargestellt, dass sie das Votum der Mitglieder auch akzeptieren werden, wenn keiner der Bewerber die absolute Mehrheit erhält. Rendi-Wagner hat zugesichert, sich aus der Politik zurückzuziehen, sollte sie bei der Mitgliederbefragung nicht Platz eins erreichen. Montagabend dankte sie in einer schriftlichen Stellungnahme für die rege Teilnahme. Auch wenn es ein sehr knappes Ergebnis sei, sei es aus ihrer Sicht „zu respektieren“.
Babler behält sich Gegenkandidatur vor
Babler hingegen behält sich die Kandidatur am Parteitag vor, wie er bei seiner Abschlussfeier in Wien Montagabend betonte. Er sprach sich für einen neuen Mitgliederentscheid aus. Wie das funktionieren könne, müsse man in den Gremien diskutieren. Eine solche Vorgangsweise stehe für Respekt gegenüber den Mitgliedern, meinte Babler.
Er hatte im Vorfeld im Gegensatz zu den anderen Kandidaten angekündigt, nur bei einem eindeutigen Votum auf eine Kandidatur beim Parteitag zu verzichten. Bleibt er bei dieser Position, verspricht der 3. Juni in Linz besonders spannend zu werden.