Pamela Rendi-Wagner hatte am Dienstag nach ihrer Niederlage bei der Mitgliederbefragung in einem Pressestatement vor der Sitzung des Parteipräsidiums angekündigt, nicht am SPÖ-Parteitag kommende Woche in Linz anzutreten. Sie wolle auch eine geordnete Übergabe der Klubführung.
„Das Leben wurde ihr nicht immer leicht gemacht“, sagte SPÖ-Niederösterreich-Klubobmann Hannes Weninger im Interview mit dem ORF Niederösterreich am Dienstag ebenfalls vor der Sitzung des Parteipräsidiums, in der der Konflikt innerhalb der SPÖ neuerlich eskaliert war. „Es gab sicher auch handwerkliche Fehler in der Bundespartei. Trotzdem gebührt ihr Dank und Anerkennung für diese Leistung. Es ist ein Verlust in der SPÖ, eine erste weibliche Vorsitzende zu verlieren. Jetzt geht es aber in die Zukunft. Ich hoffe auf ein starkes Team“, so Weninger.
„Was liegt, das pickt“
Die SPÖ Niederösterreich hatte sich rund um die Mitgliederbefragung bis zuletzt nicht klar für einen oder eine Kandidatin ausgesprochen. Man werde nun aber Hans Peter Doskozil unterstützen, der knapp, aber doch gewonnen hat. „Dass die drei Kandidaten alle gleich viele Stimmen bekommen haben, kann man als Problem bezeichnen, auf der anderen Seite kann man sagen, dass es drei gute Kandidatinnen und Kandidaten waren. Für mich zählt, was liegt das pickt. Wir haben ein Ergebnis. Wir haben vor der Befragung gesagt, der, der als erster durch das Ziel geht, wird von uns unterstützt, und so wird es auch sein.“
Rendi-Wagner hatte in ihrem Pressestatement am Dienstag die mangelnde Geschlossenheit in der Partei in den vergangenen vier Jahren beklagt. Weninger schloss sich dem im Interview mit Katharina Bernhart an, hielt aber ebenso fest: „Wenn man an der Spitze steht, gibt es immer viele um einen herum, die einem das Leben nicht so leicht machen. Da braucht man auf der einen Seite eine harte Haut und auf der anderen Seite Führungsqualität. Ich will das aber nicht auf Personen reduzieren. Die Sache ist so wie sie ist. Die Mitglieder haben entschieden.“
Kampfabstimmung zwischen Doskozil und Babler
Während Rendi-Wagner ihr Wort hielt und nicht beim Parteitag kandidieren wird, hatte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Dienstag seinen Führungsanspruch bekräftigt. Aus dem Team von Andreas Babler hieß es indes, der Traiskirchner Bürgermeister habe seine Kandidatur für den Parteivorsitz bereits eingereicht – mehr dazu in Babler reichte Kandidatur bereits ein (news.ORF.at; 23.5.2023). Versuche, doch noch eine Stichwahl unter den Mitgliedern durchzuführen, sind am Dienstagnachmittag vom Parteivorstand abgeblockt worden. Babler tritt nun am Parteitag gegen Hans Peter Doskozil an.
„Es ist jedermanns Recht, am Parteitag zu kandidieren“, sagte SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger dazu vor der Sitzung des Parteipräsidiums. „Ich hoffe, dass sich bis zum Parteitag in Linz ein neues Team rund um Doskozil findet, das alle Lager abdeckt, die Einigkeit der Sozialdemokratie in den Vordergrund stellt und wir einen Aufbruchparteitag haben.“
Die SPÖ Niederösterreich wolle jedenfalls „positiv und einigend mitwirken“, um Geschlossenheit in der Partei herzustellen, sagte Weninger. Er fordert vom neuen Vorsitzenden der Partei, ein „möglichst breites Team“ aufzustellen: „Das Städtische wie das Urbane, die eher Links-Weltoffenen und die eher Sozial-Konservativeren. Das war in der Sozialdemokratie immer so.“ Man selbst wolle „keine Lager befeuern“.