Betont wurde am Donnerstag, dass nun der Baustart „ein großes Stück näher“ rücke. Von der Einreichung des Projekts zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bis zum positiven Bescheid seien 19 Monate vergangen, wurde zurückgeblickt. Als Ausgleichsmaßnahmen seien Ersatzaufforstungen im Ausmaß von 2,7 Hektar oder die Errichtung eines neuen Amphibienteichs vorgesehen.
Gewarnt wurde indes vor Verzögerungen des Projekts durch Beschwerden und Gerichtsverfahren. Bei der alten Brücke könne es in solchen Fällen aufgrund der baulichen Beschaffenheit zu einer dauerhaften Sperre kommen – beträchtliche Auswirkungen auf Verkehr und Umwelt inklusive.
Initiativen wollen Beschwerde einbringen
Beschwerden wird es aber wohl dennoch geben. Mehr Verkehr, kein Naherholungsgebiet mehr, zerstörter Lebensraum – aus diesen Gründen stemmt sich der Verein „Verkehrswende“ gegen die neue Donaubrücke und will eine Beschwerde einbringen. Ähnlich sehen das zwei weitere Initiativen. Sie wollen das Bundesverwaltungsgericht mit der Causa beschäftigen.
Die Gemeinde Ennsdorf (Bezirk Amstetten) sei nicht gegen eine neue Brücke an sich, sondern gegen die geplante Verkehrsführung, heißt es. Man werde den Bescheid prüfen und bei Aussicht auf Erfolg auch klagen, heißt es von der Gemeinde gegenüber noe.ORF.at.
Im Bescheid ist aber jedenfalls festgehalten, dass eine Beschwerde keine aufschiebende Wirkung hat. Wenn das Bundesverwaltungsgericht diese Rechtsansicht des Landes bestätigt, könnte man also theoretisch trotz möglicher Beschwerden mit dem Bau beginnen.
Kostenteilung zwischen Ländern bleibt aufrecht
Die vor der UVP-Einreichung erstellte Gesamtkostenschätzung hatte sich auf 168 Millionen Euro belaufen. Die nötigen Aufwendungen für die Errichtung der neuen Donau-Brücke, den Neubau der Bestandsbrücke, sämtlicher Zu- und Abfahrtsknoten, Radwege sowie den Bereich der Anbindung an die B1 betragen nun rund 230 Millionen Euro.
Enthalten sind auch Mehrkosten aus der geänderten Streckenführung, den Maßnahmen aus dem UVP-Verfahren sowie aus Material- und Energiepreissteigerungen. Die Kostenteilung von 55 Prozent für das Land Oberösterreich und 45 Prozent für das Land Niederösterreich bleibe aufrecht, wurde betont.