Bei der Neuwahl in Schwarzau am Steinfeld entfielen auf die ÖVP rund um Bürgermeisterin Evelyn Artner 61,6 Prozent (plus 21,1 Prozentpunkte) und zwölf (zuvor acht) der 19 Mandate, auf die SPÖ 35,7 Prozent (nach 54,5 Prozent am 26. Jänner) und sieben Sitze. Für die FPÖ waren 2,7 Prozent (zuvor 5,1) zu wenig für den Wiedereinzug in den Gemeinderat. Bei der Wahl am Sonntag wurden 1.234 Stimmen abgegeben, die Wahlbeteiligung lag bei 73,5 Prozent.
Der Neuwahl in Schwarzau war ein Kuriosum vorausgegangen. Nach dem Urnengang vor acht Monaten war trotz absoluter SPÖ-Mehrheit die ÖVP-Kandidatin Evelyn Artner zur Bürgermeisterin gekürt worden. Sie hatte nämlich auch die Stimme eines SPÖ-Mandatars erhalten. In der Folge legten alle SPÖ-Gemeinderäte ihre Mandate zurück, die Ersatzkandidaten verzichteten – mehr dazu in Schwarzau: Neue Gemeinderatswahl nötig (noe.ORF.at; 21.2.2020).
Mit der am Sonntag errungenen „Absoluten“ bleibt Artner nun im Amt. Bis heute ist übrigens nicht bekannt, welcher SPÖ-Mandatar nach der Wahl im Jänner für die ÖVP gestimmt hatte.
ÖVP-Liste erobert Platz eins in Hochwolkersdorf
In Hochwolkersdorf kam die ÖVP-nahe Liste „Miteinander Hochwolkersdorf – Volkspartei & Unabhängige“ bei der Neuwahl am Sonntag auf den ersten Platz. 55,4 Prozent bedeuten elf der 19 Mandate. Die SPÖ-Liste erreichte 44,6 Prozent und acht Sitze. Die SPÖ verlor damit das Bürgermeisteramt, das sie mit Sylvia Blank nach der Wahl vom 26. Jänner innehatte. Neuer Bürgermeister dürfte Martin Puchegger (ÖVP) werden.
Die Liste „Unsere Zukunft Hochwolkersdorf“, die im Jänner noch 21,4 Prozent der Stimmen und vier Mandate erreicht hatte, war bei der Neuwahl nicht mehr angetreten. Daher fällt das Plus bei der ÖVP-Liste mit 24,6 Prozentpunkten auch deutlich größer aus als das Minus von 3,2 Prozentpunkten bei der SPÖ-Liste. 896 Stimmen wurden am Sonntag abgegeben, die Wahlbeteiligung lag bei 85,3 Prozent.
Vor acht Monaten hatte das Ergebnis in Hochwolkersdorf wie folgt gelautet: SPÖ 47,8 Prozent (neun Sitze), ÖVP 30,8 Prozent (sechs), „Unsere Zukunft Hochwolkersdorf“ 21,4 Prozent (vier Mandate). Der Spitzenkandidat der Bürgerliste „Unsere Zukunft Hochwolkersdorf“ war nach der Wahl zur SPÖ gewechselt und wurde für sie zum Bürgermeister gewählt. Er trat zwar nach drei Tagen zurück, der Rest der Bürgerliste und die ÖVP legten aber ihre Gemeinderatsmandate zurück. Durch die Rücktritte waren weniger als zwei Drittel der Mandate besetzt, eine Neuwahl wurde nötig.
ÖVP legt in Kottingbrunn zu
In Kottingbrunn (Bezirk Baden) legte die ÖVP am Sonntag bei der Wiederholung der Kommunalwahl im Vergleich zur letzten gültigen Wahl 2015 um 29,9 Prozentpunkte auf 62,5 Prozent zu. 22 der 33 Mandate im Gemeinderat entfallen künftig auf die Volkspartei, die damit nicht nur eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichte, sondern auch erstmals stimmenstärkste Fraktion in Kottingbrunn wurde. Bürgermeister Christian Macho (ÖVP), seit 2015 Ortschef in der 8.000-Einwohner-Gemeinde, bleibt damit auch künftig im Amt.
Als Gewinner durfte sich auch die Liste „Neues Kottingbrunn“ (NK) fühlen, die den Einzug ins Rathaus schaffte. Im Ortsparlament sind weiterhin sechs Fraktionen vertreten. Die SPÖ kam bei der Wahlwiederholung am Sonntag auf 14,3 Prozent (2015: 39,2 Prozent) und fünf Sitze, die Grünen auf 7,9 Prozent (2015: 6,4 Prozent) und zwei Mandate, die Bürgerliste „Pro Kottingbrunn“ auf 6,9 Prozent (2015: 5,1 Prozent) und zwei Mandate, NK auf 3,2 Prozent (2015: 2,3 Prozent) und ein Mandat und „Erste Bürgerliste für Kottingbrunn“ auf 3,1 Prozent (2015: 1,9 Prozent) sowie ein Mandat. Die FPÖ verpasste mit 2,2 Prozent (2015: 12,5 Prozent) den Einzug.
Der Urnengang musste wiederholt werden, weil der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in seiner Juni-Session einer Anfechtung stattgegeben hatte. Der von der Liste NK eingebrachte Wahlvorschlag war von der Gemeindewahlbehörde wegen fehlender Angaben zu den Kandidaten zurückgestellt worden. Der Verbesserungsauftrag wurde dem Listenführer laut dem Höchstgericht allerdings nicht rechtswirksam zugestellt. Deshalb sei die Ablehnung seiner Liste unrechtmäßig gewesen, entschied der VfGH.
ÖVP stellt nun 449 Bürgermeister
Nach den Wahlen am Sonntag werden künftig 449 der 573 Gemeinden in Niederösterreich durch ÖVP-Bürgermeister regiert, teilte die Volkspartei Niederösterreich Sonntagabend in einer Aussendung mit. „Ich möchte mich bei allen bedanken, die ihren Beitrag dazu geleistet haben den reibungslosen Ablauf dieser Gemeindewahlen zu ermöglichen – egal ob bei den Wahlbeisitzern oder den Wählerinnen und Wählern, die unter diesen besonderen Umständen zur Urne geschritten sind“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
Mit 449 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern stelle die Volkspartei künftig um einen mehr als bisher, so ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. „Das sind so viele, wie seit den Gemeindefusionen in den 70er-Jahren nicht mehr. Wir sind dabei so jung, so weiblich und so neu wie nie zuvor.“ 25 Prozent aller Mandatarinnen und Mandatare seien weiblich, das Durchschnittsalter liege aktuell bei 45 Jahren. 17 der 20 Bezirkshauptstädte werden laut Ebner von der ÖVP regiert.
Verluste für SPÖ in allen drei Gemeinden
Die SPÖ konnte in keiner der drei Gemeinden dazugewinnen. Am höchsten fiel der Verlust in Kottingbrunn mit einem Minus von 24,5 Prozentpunkten aus. In Schwarzau am Steinfelde verlor die SPÖ 18,8 Prozentpunkte der Wählerstimmen, in Hochwolkersdorf 3,2 Prozentpunkte.
Laut Wolfgang Kocevar, dem Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich, war es seiner Partei am Sonntag „trotz der beispielhaften Bemühungen der Spitzenkandidaten und ihrer Teams nicht gelungen, die Bürgerinnen und Bürger von den Vorteilen des sozialdemokratischen Wegs zu überzeugen.“ In einer Aussendung betonte er, dass nun aus der Opposition „alles Menschenmögliche unternommen wird, in diesen von SPÖ-Politik geprägten Gemeinden auch weiterhin eine sozialdemokratische Handschrift erkennen zu lassen.“
Ähnlich versuchte Rupert Dworak, Präsident des Verbands sozialdemokratischer Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter in Niederösterreich (NÖGVV), die SPÖ-Parteimitglieder nach den Wahlniederlagen auf die bevorstehende Oppositionsarbeit einzuschwören, denn „gerade in krisengebeutelten Zeiten wie diesen, in denen Gemeinden aufgrund der Corona-Krise drohen, finanziell auszubluten, braucht es den Willen zu Zusammenhalt und Solidarität der Sozialdemokratie.“
Vier Gemeinden wählten im Juni neu
Bereits im Juni musste in vier Gemeinden in Niederösterreich die Gemeinderatswahl vom 26. Jänner komplett oder teilweise wiederholt werden. In Ebreichsdorf (Bezirk Baden) gelang der SPÖ die absolute Mandatsmehrheit. In Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling) verhinderte – wie schon im Jänner – eine einzige Stimme die absolute Mehrheit der ÖVP.
In Alland (Bezirk Baden) erreichte die ÖVP eine klare absolute Mehrheit, auch in Schrattenberg (Bezirk Mistelbach) wiederholte die ÖVP fast exakt ihr Ergebnis vom Jänner und holte die „Absolute“ – mehr dazu in GR-Wahl: Eine Stimme entscheidet erneut (noe.ORF.at; 7.6.2020) und Perchtoldsdorf: ÖVP verliert Absolute (noe.ORF.at; 8.6.2020).