Verkehr

Demo für Bau der Traisentalschnellstraße

40 Menschen demonstrierten am Montag für den Bau der Traisentalschnellstraße S34. Die Straße wird, so wie andere Projekte der ASFINAG, evaluiert. Um die Landeshauptstadt zu entlasten, müsse die S34 aber unbedingt gebaut werden, wird gefordert.

Das Personenkomitee „Pro S34“ setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Politik zusammen und setzt sich für den Bau der Traisentalschnellstraße ein. Die Initiative sei überparteilich, betont Anton Heinzl, einer der Hauptorganisatoren. Gegründet wurde das Komitee vor etwa einem Monat. Das sei notwendig geworden, da sehr viel Stimmung gegen die S34 gemacht werde, eine Mehrheit der betroffenen Bevölkerung aber eigentlich für den Bau der Straße sei, so Heinzl.

Montagfrüh organisierte das Personenkomitee in St. Pölten eine Demonstration für den Bau der Schnellstraße. Etwa 40 Personen versammelten sich an der Kreuzung der Landsbergstraße mit der B20 Mariazellerstraße. Die neue Schnellstraße, die im Westen St. Pöltens beginnen und bis Wilhelmsburg (Bezirk St. Pölten) geplant ist, soll die Mariazellerstraße entlasten. Über diese fahren nach einer Erhebung der ASFINAG an einem Arbeitstag täglich etwa 48.000 Autos. Die B20 ist die stärkst befahrene Straße in der Landeshauptstadt.

Kritik und Forderungen an Ministerin Gewessler

Es gebe jeweils im Norden, Westen und Osten der Stadt mehrere Verbindungen, „einzig im Süden hat man nur eine einzige Straße, die B20“, kritisiert Organisator Anton Heinzl. Dass das Verkehrsministerium unter Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) Projekte nun auf ihre Notwendigkeit und Folgen für die Natur evaluieren lasse, sehe er nicht ein: „Was die Umweltverträglichkeitsprüfung festgestellt hat, wurde auch durch das Bundesverwaltungsgericht und erst kürzlich durch den Verfassungsgerichtshof bestätigt. Ich fordere die Ministerin Gewessler in aller Ruhe, aber dringend auf, sich an den österreichischen Rechtsstaat zu halten, auf den hat sie ihren Eid als Ministerin abgelegt.“

Eine Demonstration, die sich für den Bau der S34 einsetzt, wurde Montagfrüh in St. Pölten veranstaltet
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Etwa 40 Personen versammelten sich Montagfrüh entlang der Mariazellerstraße, um den Bau der S34 zu fordern

Die S34 nicht zu bauen würde einer „Katastrophe“ gleichkommen. Das Projekt, dessen Planung vor 15 Jahren begonnen hat, sei nicht veraltet, wie Gegner argumentieren, sondern vorausschauend geplant worden: „Gott sei Dank haben damalige Straßenplaner und verantwortliche Politiker erkannt, dass dieses Straßenprojekt wichtig für die St. Pöltner Bevölkerung und die des Zentralraums ist.“ Heinzl war SPÖ-Verkehrssprecher im Nationalrat als der Bau der S34 beschlossen wurde, setzt sich also seit über einem Jahrzehnt dafür ein.

Überparteiliches Komitee als Reaktion

Die St. Pöltner Bevölkerung leide unter der „Verkehrslawine“, wie es SPÖ-Vizebürgermeister Harald Ludwig beschreibt. Auch er ist Teil des Personenkomitees. Auf den Umweltschutz angesprochen sagt er: „Leider ist es schon so, dass Flächen verbaut werden und das soll gering gehalten werden. Und es ist auch Thema, dass natürlich die Landwirtschaft ihre Argumente hat, aber sie können nicht zigtausende Betroffene in Geiselhaft nehmen, die jahrzehntelang darauf warten, dass sie Lebensqualität haben.“ Unter den Gegnern der S34 sind etliche Landwirtinnen und Landwirte aus den Ortschaften rund um St. Pölten.

Die Initiative „Pro S34“ fordert den Bau der Traisentalschnellstraße gemeinsam mit eine Ausbau des Schienenverkehrs, etwa einer S-Bahn-Linie nach Lilienfeld. Zudem soll die B20 Mariazellerstraße „als Lebensraumachse mit Grünraum, Fahrradspuren, Gehewegen wie im Generalverkehrskonzept vorgesehen“ rückgebaut werden. Das Komitee wird u.a. von St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) unterstützt. Es gehe um eine gesamtheitliche Betrachtung der Verkehrsströme, so Stadler: „Daher braucht es eine Umfahrung wie dies auch jede kleinere Ortschaft hat – als Entlastung für die Betroffenen im Süden der Stadt, um auch den Fluchtverkehr in die Siedlungen unterbinden zu können, wie dies ja im Generalverkehrskonzept festgeschrieben ist und von allen politischen Parteien so beschlossen wurde.“

In Folge könnte die Stadt neue Rad- und Bussspuren schaffen, der Verkehr in Wohngebieten würde zudem ruhiger werden, weil der Autoverkehr in der Stadt insgesamt zurückgehen würde, so Stadler. Zum Personenkomitee zählen nach Angaben von Harald Ludwig u.a. Politikerinnen und Politiker der SPÖ, der ÖVP, der FPÖ, die Industriellenvereinigung, Rettungsorganisationen, Verkehrsplaner sowie die Verkehrsclubs ÖAMTC und ARBÖ. „Pro S34“ ist eine Reaktion auf eine Organisation, die sich gegen die S34 ausspricht – mehr dazu in S34: Ministerin als „letzte Hoffnung“ (noe.ORF.at; 17.7.2021).