66 Anzeigen nach dem Sozialversicherungsgesetz erstattete die Finanzpolizei am Samstag bei ihrer Kontrolle am Frequency Festival in St. Pölten. Wären zuvor nicht rund 50 Security-Mitarbeiter davongelaufen, hätte es wohl mehr Anzeigen gegeben. Die geflohenen Personen dürften zuvor per SMS gewarnt worden sein.
„Das sind typischerweise schwarz Beschäftigte und Drittstaatsangehörige“, berichtet Finanzpolizeichef Wilfried Lehner im Gespräch mit Ö1-Journalist Bernt Koschuh. Normalerweise handelt es sich in solchen Fällen folglich meist um Personen, „die eigentlich auch keine Beschäftigungsbewilligung haben und möglicherweise damit rechnen müssen, dass ihr Aufenthaltsstatus in Österreich beendet wird“.
Schwarzarbeit verdrängt legale Arbeitskräfte
Unter den angezeigten Personen waren laut Lehner auch Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld. Sie dürften am Festival teilweise schwarz bezahlt dazuverdient haben. Nun werde unter anderem ermittelt, wie hoch das Ausmaß ihrer Beschäftigung war und ob ihnen bei korrekter Meldung an die Sozialversicherung das Arbeitslosengeld gestrichen worden wäre, so der Chef der Finanzpolizei.
Er räumt ein, dass derzeit auch im Security-Bereich Personalmangel herrsche und einige Arbeitgeber deshalb auf Schwarzarbeit zurückgreifen würden. „Wir haben zuletzt bei allen großen Veranstaltungen Schwarzarbeitsverdacht festgestellt“, berichtet er. Um Schwarzgeld auszahlen zu können, würden die Firmen Scheinrechnungen, Scheinausgaben oder Kilometergeld ausbezahlen, „die natürlich nie angefallen sind“, erklärt er.
Das Kernproblem der Schwarzarbeit sei aber, „dass immer mehr legale Anbieter vom Markt gedrängt werden, weil unterpreisig auftretenden, dubiose Firmen versuchen, den Markt aufzurollen“, so Lehner.
Strafabwendung durch Auslagerung
Beim Frequency Festival waren 600 Sicherheitsleute im Einsatz. Veranstalter Harry Jenner hatte eine Firma beauftragt, die ihre Aufträge offenbar an Subfirmen weitergab. „Typisch ist, dass man versucht, risikobehaftete Beschäftigungsverhältnisse, sprich Schwarzarbeit, und illegale Ausländerbeschäftigung in Subunternehmensstrukturen auszulagern und damit kann man möglicherweise verwaltungsstrafrechtliche oder auch strafrechtliche Verantwortlichkeiten abwenden“, betont Wilfried Lehner.
Veranstalter Harry Jenner meint: „Wenn man einen Auftrag vergibt, wird der Auftrag leider meistens noch einmal weitervergeben, und das können wir nicht überprüfen. Daher sind wir auch sehr dankbar, wenn die Finanzpolizei kommt und solche Kontrollen durchführt.“ Das sieht Finanzpolizeichef Lehner anders. Er hält fest, dass Auftraggeber in Verträgen festlegen könnten, ob etwa Subsubvergaben in Ordnung seien.
Fehlende Überprüfungen von Personal
Ein zusätzliches Problem sieht der Chef der Finanzpolizei darin, dass Security-Firmen oft keine Sicherheitsüberprüfungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern durchführen würden. So werde beispielsweise nicht immer überprüft, ob jemand vorbestraft ist, was durchaus ein Sicherheitsproblem darstellen könne.
Am Frequency Festival sei die Sicherheit aber zu jeder Zeit gewährleistet gewesen, sagte Jenner am Sonntag gegenüber noe.ORF.at. St. Pöltens Stadtpolizeikommandant Franz Bäuchler sprach sogar vom „ruhigsten und entspanntesten Frequency“ bisher – mehr dazu in „Heißes Festivalwochenende mit Aufreger zum Schluss“ (noe.ORF.at; 20.8.2023).