Letzte Generation Klimakleber Aktion St. Pölten
Letzte Generation
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Chronik

Klimaaktivisten blockierten Verkehr vor Landhaus

In St. Pölten ist es Montagfrüh zu einem Klimaprotest gekommen. Mehrere Aktivisten und Aktivistinnen der „Letzten Generation“ klebten sich etwa am Neugebäudeplatz vor dem Tor zum Landhaus fest. Im Morgenverkehr kam es in der Landeshauptstadt zu Staus.

Einmal mehr brachten Protestierende Montagfrüh den Verkehr in St. Pölten zum Erliegen. Am Europaplatz, an der Kreuzung Wiener Straße/Rennbannstraße und an der südlichen Einfahrt zum Regierungsviertel richteten die Aktivisten ihren Appell erneut an die Bundes- und Landesregierung. Sie forderten, die Empfehlungen des von der Bundesregierung selbst eingesetzten Klimarats umzusetzen.

Ziel der Aktion sei es laut einer Aussendung der „Letzten Generation“ „der Landesregierung vor Augen zu führen, was mit ‚normalen‘ Bürgerinnen und Bürgern im Klimarat möglich war“, während die Regierung scheitere, „simpelste Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen“. „Wenn die Politik nicht handelt, werden wir die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen noch in diesem Leben mitansehen müssen“, meinte eine Teilnehmerin aus Neulengbach (Bezirk St. Pölten).

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Letzte Generation Klimakleber Aktion St. Pölten
Helmut Stamberg
Im Morgenverkehr blockierten Klimaaktivisten am Montag mehrere Straßen in St. Pölten
Letzte Generation Klimakleber Aktion St. Pölten
Helmut Stamberg
Mit der Aktion wollen die Protestierenden Bund und Land dazu bringen, die Empfehlungen des Klimarats umzusetzen
Letzte Generation Klimakleber Aktion St. Pölten
Helmut Stamberg
Durch die Blockaden gab es im Frühverkehr Staus
Letzte Generation Klimakleber Aktion St. Pölten
Helmut Stamberg
Letzte Generation Klimakleber Aktion St. Pölten
Helmut Stamberg
Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz

Die Kundgebung auf dem Europaplatz sei aufgelöst und die Aktivisten von der Straße getragen worden, teilte Polizeisprecher Stefan Loidl mit. Auf dem Kardinal-Franz-König-Platz und auf der B1a/Neue Herrengasse dauerten die Proteste vorerst an. An diesen beiden Orten seien Umleitungen eingerichtet worden. Die Verzögerungen im Straßenverkehr hätten sich „in Grenzen“ gehalten, so Loidl. Insgesamt seien 16 Personen beteiligt gewesen, Anzeigen folgen, hieß es.

FPÖ und ÖVP kritisieren Klimademo

Kritik an der Aktion kam am Montag von der FPÖ. Der für den Verkehr zuständige Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer empfahl den Aktivisten statt solcher Aktionen "lieber ein paar Bäume zu pflanzen als die Autofahrer. Zum wiederholten Mal wird die arbeitende Bevölkerung in St. Pölten am Weg in die Arbeit gehindert.“ Zudem forderte Landbauer von der Bundesregierung mehr Tempo bei der Umsetzung von Haftstrafen.

„Diese Menschen zeigen kein Problembewusstsein“, kritisierte via Aussendung auch der Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, Matthias Zauner: "Sie zeigen mit dieser Aktion zum wiederholten Mal, dass sie in Wirklichkeit die Art und Weise, wie wir zusammenleben, bekämpfen wollen. Gut, dass diese Aktion im St. Pöltner Morgennebel verschwunden ist.“

Erst vergangene Woche hatten Aktivistinnen und Aktivisten direkt vor dem Landhaus protestiert. Das Landtagsgebäude wurde mit orangener Warnfarbe besprüht, das Wasser unter dem Landhausschiff grün gefärbt und die Landtagsdebatte mit Zwischenrufen gestört. Die Sitzung wurde für knapp zehn Minuten unterbrochen – mehr dazu in Klimaaktivisten besprühten Landhaus (noe.ORF.at; 25.10.2023).

Polizei ließ Aktivisten kleben

Blockaden im Straßenverkehr gab es in St. Pölten bereits zu Schulbeginn. Protestierende klebten sich damals beim Schulring fest. Umleitungen hätten aber rasch funktioniert, die Beeinträchtigungen seien gering gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Aus diesem Grund habe der polizeiliche Behördenleiter entschieden, dass die Versammlung nicht aufgelöst wurde, die Polizei ließ sie kleben.

Nach knapp zwei Stunden war der Protest vorbei. Die Aktivistinnen und Aktivisten mussten sich selbst von der Fahrbahn lösen und verließen die Straße. Das Vorgehen der Polizei sorgte damals politisch für Diskussionen – mehr dazu in Polizei lässt „Klimakleber“ in St. Pölten kleben (noe.ORF.at; 7.9.2023).